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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 32765
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich habe bei meinem Vermieter gemeldet dass der

Diese Antwort wurde bewertet:

ich habe bei meinem Vermieter gemeldet dass der Warmwasserboiler nur noch begrenztes Warmwasser produziert und ihn gebeten ihn entsprechend überprüfen zu lassen. HIerzu kam folgende Antwort:
Im Mietvertrag haben wir unter Punkt 6.8 das Thema Warmwasserboiler klar geregelt:

In der Wohnung ist ein neuer Warmwasserboiler installiert. Da der Vermieter keinerlei Zugriff auf das Gerät hat, obliegt es dem Mieter gemäß §27 der zweiten Berechnungsverordnung sämtliche Betriebs-, Wartungs- und Reinigungskosten dafür zu übernehmen. Wartung und Reinigung erfolgen einmal jährlich durch eine Fachfirma und sind nachzuweisen.

Der Vermieter wird daher bezüglich der reibungslosen Gerätenutzung freigestellt.

Leider konnten wir bei Durchsicht Ihrer Mietakten bislang keinerlei Nachweis über irgendeine Wartung Des Boilers feststellen. Auf mehrfaches Dauerduschen über 10 Minuten sind solche Boiler meist nicht Ausgelegt. Bitte informieren Sie sich hierzu in der erhaltenen Gerätebeschreibung und weisen Sie uns Die vereinbarte jährliche Wartung des Gerätes durch eine Fachfirma nach.

Die Klausel im Mietvertrag lautet wie folgt: 8. In der Wohnung ist ein neuer Warmwasserboiler installiert. Da der Vermieter keinerlei Zugriff auf das Gerät hat,
obliegt es dem Mieter gemäß §27 der zweiten Berechnungsverordnung sämtliche Betriebs-, Wartungs- und Reinigungskosten dafür zu übernehmen. Wartung und Reinigung erfolgen einmal jährlich durch eine Fachfirma und sind nachzuweisen. Der Vermieter wird daher bezüglich der reibungslosen Gerätenutzung freigestellt. Ist diese wirksam?

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Nein die Klausel ist nicht wirksam, da sie den Mieter unangemessen benachteiligt (§ 307 BGB). Der Grund liegt darin, dass die Übertragung der Wartung auf den Mieter dem Wesensgedanken des § 535 BGB wiederspricht, der davon ausgeht, dass die Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache allein Sache des Vermieters ist.

Der Vermieter ist daher trotz dieser Klausel für Wartung und Reparatur des Boilers zuständig.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Vielen dank, ***** *****ßt er kann auch rückwirkend nichts geltend machen? Da ich ihn bisher nicht auf die Unwirksamkeit aufmerksam gemacht habe.

Sehr geehrter Razsichender,

nein, der Vermieter kann auch rückwirkend nichts geltend machen. Die Wartung wäre von Anfang an seine Aufgabe gewesen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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RASchiessl und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Kann ich eine Mietminderung veranlassen, da aufgrund fehlender Wartung des Boilers nach max 10 Minuten Duschen das warme Wasser leer ist?

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

Ja, insoweit liegt durchaus ein Mangel nach § 536 BGB vor. so dass Sie die Miete mindern können.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt