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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 31441
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag, ich hätte eine Frage zu folgendem Sachverhalt:

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,ich hätte eine Frage zu folgendem Sachverhalt: Ich habe einen Mietvertrag mit nennen wir Ihn Herr Müller zu einer Wohnung, da für mich allein die Wohnung zu groß ist, habe ich ein Zimmer weiter vermietet (natürlich mit Einverständnis des Vermieters). In der Wohnung leben nun ich und ein Mieter.Im Mietvertrag den ich mit dem Mieter geschlossen habe ich einen Vordruck von ImmoScout verwendet. Unter dem Punkt individuelle Vereinbarungen habe ich folgendes geschrieben: Es gilt die gesetzliche Kündigungsfrist von drei Monaten.Nun möchte mein Mitbewohner ausziehen und behauptet er habe lediglich eine Kündigungsfrist von zwei Wochen bei einem Untermietvertrag. Meine Recherche hat nun ergeben, dass dies für möbilierte Zimmer gilt. Bei Einzug stand ein Stuhl, eine Kommode, ein Lattenrost und Bettgestell im Zimmer. Dies wurde jedoch (mit meinem Einverständnis alles von ihrem entfernt, weil es nicht mehr so neu war bzw. teilweise in den Gang gestellt) alle Möbel wurden von ihm gekauft und ziehen mit ihm um. Meine Frage ist nun, wer ist im recht er mit seiner 2 wöchigen Kündigungsfrist oder ich mit der drei monatigen? Welche gilt?Vielen Dank für Ihre Antwort

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es kommt nach §549 II 2 BGB darauf an ob die Wohnung selbst vom Vermieter bewohnt wird und überwiegend mit Einrichtungsgegenständen durch den Vermieter ausgestattet ist.

Diese Verpflichtung zur Möblierung muss im Mietvertrag ausgeführt sein. Es ist dabei auf die vertragliche Verpflichtung abzustellen und nicht auf den tatsächlichen Zustand der Wohnung.

Es kommt also darauf an, was hinsichtlich der Möblierung im Mietvertrag steht. Steht im Mietvertrag nichts, dann gilt die Kündigungsfrist von knapp 3 Monaten.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Gilt die zwei wöchige Frist auch, wenn explizit im Vertrag steht: Es gilt die gesetzliche Kündigungsfrist?
Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
8222;Es gilt die gesetzliche Kündigungsfrist von drei Monaten“.

Ja, denn in diesem Falle ist die Frist von 2 Wochen die gesetzliche Kündigungsfrist.

Eine Fristverlängerung auf 3 Monate wäre so nicht möglich.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Im Mietvertrag steht nichts von der Möbilierung, höchstens im Übergabeprotokoll, steht eventuell was sich im Zimmer befindet. Gilt das dann auch?

Ja, wenn im Übergabeprotokoll steht, dass die Möblierung dem Mieter überlassen wird, reicht das aus.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Super vielen Dank für Ihre Antwort, anbei noch eine letzte Frage: wenn nur aufgezählt wird was im Zimmer steht, aber nichts davon, dass es dem Mieter überlassen wird?
Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Kommt es nicht auch auf die Anzahl der Möbelstücke an, ob dies als möbiliert gilt ?

Dann stellt sich die Frage ob die Möbel dem Mieter tatsächlich überlassen werden sollten, also ob vereinbart wurde, dass der Mieter die Möbel nutzen hätte können. Es reicht dabei aus, wenn das Zimmer mit Stuhl, Bett Schrank oder Kommode ausgestattet ist, also das Zimmer überwiegend möbliert ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt