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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9022
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Hallo, ich hätte eine Rechtsfrage. Ich bin Pächterin eines

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo,
ich hätte eine Rechtsfrage.
Ich bin Pächterin eines Restaurants und Hotels. Ich betreibe den Betrieb schon seit ca. 6 Jahren und lebe auch in der Betreiberwohnung des Gebäudes. Bei meinem Einzug hatte das Gebäude 5 Hotelzimmer, die Gästen zur Verfügung gestellt werden. Das Gebäude hatte zudem einen großen Speicher mit ungenutzter Fläche. Mit Zustimmung des Gebäudeeigentümers habe ich 5 weitere Hotelzimmer bauen lassen. Allerdings bin ich dieses Jahr an Brustkrebs erkrankt und kann den Betrieb nicht weiterführen.
Der Gebäudeigentümer möchte nun das Gebäude verkaufen und hat schon einen potentiellen Käufer gefunden. Durch die Modernisierung ist der Wert des Gebäudes stark gestiegen. Ich möchte für die Bauarbeiten entschädigt werden, jedoch weiß ich, dass weder der Eigentümer noch der zukünftige Eigentümer dazu verpflichtet sind.
Meine Frage ist also: Darf ich die Bauarbeiten, die ich als Pächterin vorgenommen habe (Fließen, Laminat, Wasserversorgung, Heizungsrohre, etc.) wieder rückgängig machen und das ausgebaute Stockwerk in dem Zustand zurücklassen, wie es bei meinem Einzug der Fall war?
Der Eigentümer sagt mir, dass das nicht ginge, weil wenn eine Sache zum Teil des Gebäudes wird, sie nicht wieder abgerissen/entfernt werden darf. Da ich aber diese Arbeiten als Pächter vorgenommen habe, bin ich mir nicht sicher ob das stimmt.
Bitte helfen Sie mir.
Jedoch sagen mir Beide, dass die Bauarbeiten die ich vorgenommen habe, nicht wieder rückgängig gemacht werden können.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzungvon JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich mich mit Ihrer Fragestellung befasse.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Auf den Pachtvertrag finden die mietrechtlichen Regelungen Anwendung, vgl. § 581 Abs. 2 BGB.

Hierüber gilt folgendes:

Wird das Mietverhältnis beendet, ist der Mieter regelmäßig verpflichtet, die Mietsache wieder so herzurichten, wie er sie bei Einzug übernommen hat. Diese Verpflichtung beinhaltet, die vorgenommenen Einrichtungen, Einbauten und Umbauten zu beseitigen und Ausbauten wieder einzusetzen (Rückbauverpflichtung gemäß § 546 BGB).

D. h. es besteht eine gesetzliche Pflicht zum Rückbau. Auf diese können Sie sich berufen.

Gleichermaßen hat der Mieter ein Wegnahmerecht für alle Einrichtungen, die er in die Mietsache eingebracht hat (§ 539 II BGB).

Auch hierauf können Sie sich berufen.

Nur wenn irreparable Substandbeeinchträchtigungen durch den Rückbau erfolgen, wäre dieser nicht rechtlich legitimiert.

Treten Sie nochmals an den Verpächter heran und teilen Sie ihm dieses mit. Kündigen Sie mit einer Frist von 14 Tagen an, den Rückbau einzuleiten, wenn er nicht eine angemessene Ablösung bezahlen wird.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 23 Tagen.

Sehr geehrter Herr Dr. Traub, Vielen Dank für die schnelle Antwort. Mein Name ist Nikolinka Lapkova. Ich vergas bei meiner Frage noch zu erwähnen, dass mein Pachtvertrag noch bis Ende 2019 gültig ist. Aufgrund meiner Krankheit möchte ich das Hotelgeschäft schon früher beenden, was der Eigentümer auch akzeptiert hat. Der Eigentumsnachfolger würde dann Anfang 2019 einziehen (vertraglich, ist das noch nicht festgehalten, es ist nur mein Wunsch, da ich körperlich nicht mehr in der Lage bin das Geschäft weiter zu betreiben, wenn es sein muss betreibe ich das Geschäft bis Ende 2019 weiter und ziehe vertragsgemäß aus). Falls ich Anfang 2019 aber gehen sollte, zahlt der zukünftige Eigentümer die Pacht dem aktuellen Eigentümer, er hat aber somit also kein Recht auf die Bauarbeiten, die ich gemacht habe, richtig? Es besteht auch für mich keine Gefahr, falls der aktuelle Eigentümer und dessen Nachfolger den Kauf innerhalb der nächsten Tage abschließen, oder? Ich habe Angst, dass die Beiden ohne mein Wissen den Kaufvertrag abschließen und ich dann den Bau nicht mehr rückgängig machen kann. Sie erwähnten in Ihrer Antwort, dass der Rückbau nur dann nicht möglich sei, wenn Schäden dabei entstehen würden. In unserem Fall trifft das nicht zu. Die Bauarbeiten die wir getätigt haben, würden bei dem Abriss keine Schäden verursachen. Nochmal zur Sicherheit möchte ich nachfragen, dass sich dieser Umbau also auch auf die Wände für die Hotelzimmer bezieht, die ich einbauen gelassen habe (keine Backsteinwände sondern nur Gipswände, die leicht entfernbar sind). Die Badezimmer die ich habe bauen lassen können also auch problemlos entfernt werden? Fließen, Teppichboden. etc.? Liebe Grüße ******

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja. Sie haben das Nutzungsrecht für die Zeit, in welcher der Pachtvertrag läuft. Ihre Pflicht besteht darin, dass Sie am Ende die Sache so zurückzugeben haben, wie Sie diese übernommen haben. Mehr kann der Verpächter nicht von Ihnen verlangen.

Hieran ändert auch ein Verkauf der Immobilie nichts.

Wenn Sie jedoch einen Nachpächter haben, der ab Anfang 2019 die Räume bezieht, wird ein Rückbau schwierig. Hier müssen Sie sich mit dem Nachmieter einigen und ggf. eine Regelung treffen.

Konnte ich Ihre Fragen beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und 2 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 23 Tagen.

Sehr geehrter Herr Dr. Traub, vielen Dank für Ihre Hilfe. Wie lange kann man Ihnen noch hier Fragen stellen? Ich habe frühestens morgen die Möglichkeit mit dem Eigentümer des Gebäudes zu sprechen. Falls irgendwelche Unstimmigkeiten auftreten sollten, kann ich Ihnen morgen immernoch Fragen stellen? Mit freundlichen Grüßen ******

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, Sie dürfen sich gerne nochmals melden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-