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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 8996
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Hallo Ich habe eine Frage, ich habe mit meinem Bruder einen

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo
Ich habe eine Frage, ich habe mit meinem Bruder einen Mietvertrag noch aus 1992. Da war er noch alleinstehend was sich aber vor ca. 20 Jahren geändert hat. Nun habe ich Nebenkosten Rückstände aus 2012 bis heute die er nicht bezahlen wollte. Nach Aufforderung ging seine Frau zum Anwalt und heute bekam ich Post. Aus dem Brief von einem ihrer Kollegen geht hervor das er die Nebenkosten nicht zahlen müsste da im Mietvertrag nur Pauschalzahlungen vereinbart wurden. Habe ich kontrolliert und es stimmt, wir hätten eine monatliche Vorauszahlung mit Jahresabrechnung vereinbaren müssen. Wie kann ich jetzt da am besten vorgehen? Schließlich sind ja zwei Personen in der Wohnung, nicht nur eine wie Anfangs. Mieterhöhung oder wie?
Vielen Dank ***** *****
Mit freundlichen Grüßen ***** *****

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Seit wann wohnt seine Ehefrau in der Mietwohnung? Habe ich richtig verstanden, dass nur ein pauschaler monatlicher Mietbetrag genannt ist und nicht nach Miet- und Nebenkostenvorauszahlung unterschieden wird?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Hallo, meine Schwägerin wohnt seit ca. 1996 mit in der Wohnung. Der Vertrag ist ein Einheitsmietvertrag und der Mietzins in Höhe x und eine Pauschale der Nebenkosten in Höhe y sind vereinbart. Zudem muss ich noch sagen das mein Bruder seit 12/1990 ein Lebenslanges Mietwohnrecht per Notar eingetragen hat!
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
muss ich jetzt nochmals zahlen oder wie?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Aufgrund des Umstandes, dass lediglich eine Nebenkostenpauschale vereinbart wurde und keine pauschale Vorauszahlung ist es in der Tat so, dass diese Bestand hat.

Gleichwohl kann meines Erachtens über eine Anpassung diskutiert werden, da die Nebenkostenpauschale zu einem Zeitpunkt vereinbart wurde, als ihr Bruder alleine in der Wohnung lebte. Nur vor diesem Hintergrund wurde auch jene Pauschale vereinbart. Hypothetisch gedacht, hätten sie damals gewusst, dass 2 Personen in der Wohnung leben, hätten sie eine höhere Verbrauchskostenpauschale vereinbart.

Dem kann die Gegenseite jedoch entgegen wenden, dass sie seit Jahren den Zustand akzeptieren und die Nebenkostenpauschale nicht erhöht haben.

Wenn der Vertrag jedoch keine Regelungen über die Anpassung der Mie enthält, können Sie gemäß § 558 BGB die Miete an die ortsübliche Vergleichsmiete anpassen. Mieterhöhungen sind bis zu 20 % im Abstand von 3 Jahren möglich. Diesen Weg könnten Sie in Ihrem Fall gehen (sofern vertraglich nichts anderes vereinbart).

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Ja Danke ***** ***** kann ich nicht auf einen neuen Mietvertrag pochen da der alte 1. noch in DM berechnet wurde und 2. gemacht wurde als er noch alleine war. Zwischen zeitlich ca. vor 10 Jahren hat er mir ja auch 50 € / monatlich mehr gezahlt. Aber trotzdem ist halt die Höhe der Nebenkosten stark schwankend und fast jedes Jahr höher. Im Jahre 2012 z.B. hat das Heizöl das doppelte gekostet was momentan wieder so ist.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Nein, das Problem ist, dass nicht einfach ein neuer Mietvertrag verlangt werden kann. Es gilt der Grundsatz das geschlossene Verträge zu erfüllen sind. Und wenn der Mietvertrag unbefristet geschlossen ist, lauft diese auch unbefristet.

In diesem Fall können nicht sie nur durch eine Kündigung weiterkommen. Einer solchen wird wiederum jedoch das lebenslange Mietwohnrecht entgegenstehen.

Daher kommen sie nur über die von mir zitierte Norm weiter. Alternativ über den Versuch einer Anpassung der gesteigerten Nebenkosten. Bei letzterem könnte der Rechtsanwalt der Gegenseite jedoch schon wieder versuchen, eine solche als rechtswidrig abzutun.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Okay, Danke ***** ***** schönen Abend noch!