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alva3172015
alva3172015, Sonstiges
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 945
Erfahrung:  Berater im Mieterverein Mieter helfen Mieter in München
92866717
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Für eine vermietete DHH wurde im abgeschlossenen Mietvertrag

Kundenfrage

für eine vermietete DHH wurde im abgeschlossenen Mietvertrag auch die Mietzeit und die Kündigungsmöglichkeiten unter & 2 vereinbart. Eine Einschränkung, nur bei bestimmten Voraussetzungen kündigen zu können gibt es nicht. Haben wir als Vermieter das Recht dem Mieter fristgemäss zum 1.12.2018 zu kündigen? Auch ohne eine vorangehende Begründung ?Es ist festgehalten unter Ziffer 1, der Vermieter kann unter Einhaltung der Fristen, 3 Monate, 6 Monate, 9 Monate,etc. dem Mieter kündigen, hier wäre es dann der 1.12.2018, wenn wir jetzt bis Anfang Juni die Kündigung zustellen.(Das wäre lt. vertragl.Festlegung). Aber ist es so ?Wenn nicht bitte ich folgende Punkte der evtl Gründe für eine fristgerechte Kündigung zu prüfen.
1. Lt. Mietvertrag hat der Mieter Schäden, wie z.B. Rohrverstopfung sofort zu melden. hat er nicht gemacht
2. lt. Mietvertrag sollte vom Mieter eine Hausrat/Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden, hat der Mieter nicht vorliegen
3. wer trägt den entstandenen Schaden an der durchfeuchteden Bausubstanz. Weil durch die Verstopfung des Küchenabflusses Abwasser in stetig kleinen Mengen in das Mauerwerk über längere Zeit unbemerkt eindringen konnte, ist eine Sanierung von ca. lfd 20 m Mauerwerk erforderlich.
4. der Mieter verweigert seine Möbel für die entsprechende Baufreiheit zu verrücken, damit die Handwerker an die betreffenden Stellen gelangen können. Lt. Mietvertrag ist er aber dazu verpflichtet für Baufreiheit zu sorgen.Der Mieter begründet, er wäre körperlich und auch handwerklich dazu nicht in der Lage. Auch hier wäre lt. unserer Hausversicherung die Interlloyd,die Hausratversicherung eingetreten.
5. Dem Mieter haben wir 2 Hausnummern weiter , in der gleichen Strasse ,im gleichen Ort, eine baugleiche und Grundstücksgleiche DHH angeboten , damit er dorthin umzieht. Das Haus ist jetzt frei geworden und von uns umfassend nach dem Mieterauszug renoviert worden. Die Kosten hätten wir übernommen. Der Mieter verweigert jeglichen Umzug. Verlangt aber von uns jetzt für die Dauer der Sanierungsarbeiten einen Hotelaufenthalt.
Das Verhältnis ist sehr unangenehm, die Handwerker und Mitarbeiter von versch. Fachunternehmen werden beschimpft und teilweise auch bepöbelt. Einem selbständigen Fachunternehmer (Feuchtigkeitssanierungen) hat er das Haus verboten, weil er ein "Nichtskönner" ist. Mir hat der Mieter unterstellt, dass er durch mich krank geworden ist. Das wird überall rumerzählt.
lt. Mietvertrag sollte der Mieter mit einer Heizungs-Sanitärfirma seiner Wahl einen Wartungsvertrag abschliessen, hat er nicht.Kleinstreparaturen bis zu 150,-€ hat er selbst zu veranlassen , macht er nicht,sodass eine neue Wanddruchfeuchtung ansteht, weil der Aussenwasserhahn für den Garten ständig tropft und Feuchtigkeit ständig ans Aussenmauerwerk kommt.
Was tun ?

Gepostet: vor 7 Monaten.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 7 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

wäre es möglich, dass Sie mir den Mietvertrag zur Verfügung stellen?

Mit besten Grüßen

RA Hermes

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Hallo, sehr geehrter Herr RA Hermes, anliegend der MV.Wenn das nicht klappt muss ich meinen Sohn zurate ziehen beim verschicken der Datei.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
ich melde mich heute Abend
Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 7 Monaten.

Vielen Dank. Die Kündigungsfrist beträgt tatsächlich 6 Monate. Jedoch bedarf es eines Kündigungsgrundes ( § 543 BGB), damit der Vermieter kündigen kann. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Pflichtverletzungen des Mieters mit geringen Auswirkungen nicht zur Kündigung berechtigen. Pflichtverletzungen des Mieters mit erheblichen Auswirkungen berechtigen umgekehrt in der Regel zur Kündigung, auch wenn dem Mieter kein Verschulden zur Last fällt. Beispiel: mehrmalige Verletzung der Anzeigepflicht bei Mängeln oder der Mieter mehrere Wasserschäden verursacht hat (AG Görlitz WuM 1994,668, LG Berlin GE 1988, 145). Grundsätzlich muss zudem der Sachverhalt vorher abgemahnt werden und dem Mieter die Kündigung angedroht werden für den Fall, dass er sein Verhalten nicht abstellt. Für den Wasserschaden ist der Mieter meines Erachtens verantwortlich, da er doch die Verstopfung des Abflusses bemerkt haben müsste und den Schaden nicht angezeigt hat, so dass sich der Schaden "erweitern" konnte. Wenn Mieter nicht mitgewirkz bei Sanierung Unterlassungsklage bzw. Leistungsklage erheben.

Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 7 Monaten.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Um Druck aufzubauen, können Sie natürlich fristlos und hilfsweise ordentlich kündigen. GGfs. erheben sich weitere Verfehlungen, so dass Sie ebenfalls nochmals kündigen können. Ob dann eine Räumungsklage erfolgreich erhoben werden kann, steht auf einem anderen Blatt.