So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Schiessl Claudia.
Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 17630
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Miet- & WEG-Recht hier ein
Schiessl Claudia ist jetzt online.

Schönheitsreparaturen - Sind folgende Formulierungen

Diese Antwort wurde bewertet:

Schönheitsreparaturen - Sind folgende Formulierungen im Mietvertrag juristisch korrekt und könnten vor Gericht auch standhalten?1) Die Schönheitsreparaturen während der Mietdauer übernimmt der Mieter auf eigene Kosten
2) Zu den Schönheitsreparaturen gehören das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper und Heizrohre, der Innentüren, Fenster und Außentüren von innen.
3) Schönheitsreparaturen sind während der Mietzeit in der Regel nach Ablauf folgender Zeiträume seit Mietbeginn oder nach Durchführung der letzten Schönheitsreparaturen auszuführen, soweit nicht der Zustand der Mieträume ein Abweichen von diesen Firsten zulässt bzw. verlangt:
-in Küchen, Bädern und Duschen alle 3 Jahre
-in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre
-in anderen Räumen alle 7 Jahre
4) Die maßgeblichen Fisten beginnen mit dem Anfang des Mietverhältnissen zu laufen. Der Mieter hat die geschuldeten Schönheitsreparaturen spätestens bis Ende des Mietverhältnisses durchzuführen.
5) Die Schönheitsreparaturen müssen fachgerecht ausgeführt werden.
6) Kommt der Mieter nach Mahnung des Vermieters seinen Verpflichtungen zur Durchführung der Schönheitsreparaturen nicht nach, kann ihm der Vermieter zur Bewirkung der Leistung eine angemessene Fist setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Vermieter berechtigt, vom Mieter Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.
7)Soweit bei Beendigung des Mietvertrages die Schönheitsreparaturen nach den vorstehenden Regelungen nicht fällig sind, zahlt der Mieter an den Vermieter einen Kostenersatz für seit dem Beginn des Mietverhältnisses oder seit der letzten Durchführung der Schönheitsreparaturen erfolgte Abwohnzeit entsprechend der zeitlichen Differenz, zeitanteilig. Dieser Anteil wird berechnet nach dem Anteil der Abwohnzeit, d.h. der Zeit zwischen Mietbeginn/Zeitpunkt der letzten Durchführung von Schönheitsreparaturen an der Zeit, nach der entsprechend dem Zustand der Räume und dem Wohnverhalten der Mieter voraussichtlich(neuer) Renovierungsbedarf bestünde.
8) Der Mieter kann die anteilige Zahlung dadurch abwenden, dass er Schönheitsreparaturen fachgerecht selber ausführt.Folge Fragen kommen noch hinzu!

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für die Anfrage.

Nur 7 wurde leider von der Rechtsprechung desBundesgerichtshofs gekippt., als sog Quotenabgeltungsklausel.

Ansonsten ist es in Ordnung

ich würde aber dazu raten , bei den Fristen noch ein" im allgemeinen " einzufügen und bie Nr 4 ein" wenn erforderlich"

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Die Wohnung wurde vor Einzug des Mieters komplett frisch gestrichen. Dieses wurde in einem Übergabeprotokoll am 01.02.2014 dokumentiert und von Mieter und Vermieter gegengezeichnet.
Der Mieter ist am 30.01.2018 ausgezogen. Welche Schönheitsreparaturen MUSS er lt. Mietvertrag durchführen?Es kommen noch weitere Fragen hinzu

Nur Reparaturen, die erforderlich sind

Küche , Bad Dusche, soweit erforderlich und alle anderen soweit erforderlich, wobei die Fristen hier noch nicht abgelaufen sind, so dass diese Reparaturen nicht erforderlich sein werden.

Wenn Sie ein Abo haben, die Nachfragen bitte extra stellen danke

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Schönheitsreparaturen waren erforderlich - das Mietverhältnis war zerrüttet und wurde vom Mieter gekündigt - der Mieter hat die Wohnung selbst "nicht fachgerecht" - gestrichen. Bei Wohnungsübergabe wurden die nicht fachgerechten Schönheitsreparaturen bemängelt und fotografisch und mit Zeugen festgehalten. Der Mieter verweigerte die Unterschrift auf dem Übergabeprotokoll und verließ ohne ordnungsgemäße Wohnungsübergabe die Wohnung. Durch die nicht fachgerechten Schönheitsreparaturen entstand ein gutachterlich festgestellter Sachschaden in Höhe von 2552,81 Euro plus ca. 400 Euro Gutachterkosten. Die Wohnung steht seit Auszug bis zur Klärung leer. Kaltmiete 350 Euro/Monat. (Mietausfall/Mietinteressenten reichlich vorhanden) Welche Höhe an Kosten und welche weiteren Beträge kann ich als Schadensersatz ansetzen?

Ich bitte höflich Ihr weiteres Anliegen as eigene Frage zu stellen

Die erste Frage war die nach der Wirksamkeit der Klauseln

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Aber ich habe doch in der ersten Frage geschrieben es kommen noch Folgefragen hinzu
Ok ich habe ein Abo und stelle die Frage erneut.

Ja bitte und diese Frage durch Bewertung bitte abschließen

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
34;Nur 7 wurde leider von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gekippt., als sog Quotenabgeltungsklausel."
Was genau bedeutet das für den Mieter bzw. Vermieter? Was kann ich geltend machen, was nicht? Bitte Beispiele

Die Klausel ist unwirksam da sie eine Pflicht des Mieters beinhaltet, zu zahlen, egal wie die Wohnung aussieht

Das bnachteiligt als sog starre Klausel den Mieter unangemessen

Sie ist null und nichtig

Der Mieter muss nichts bezahlen, wenn die Fristen noch nicht abgelaufen sind

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Der Mieter (mit Anwaltbeistand) hat die Wohnung nicht fachgerecht renoviert. Er hätte besser gar nichts renovieren sollen, denn durch die nicht fachgerechten Arbeiten sind erhebliche Sachschäden entstanden, die jetzt beseitigt werden müssen. Was kann ich tun? Welche Rechte habe ich? Ist der Mietvertrag, besonders der § Schönheitsreparaturen (trotz Salvatorischer Klausel), gänzlich nichtig?

Nein, nichtig ist nur die Quotenabgeltungsklausel

Er ust verpflichtet, das was nicht in Ordnung ist fachgerecht zu renovieren

Schiessl Claudia und 2 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.