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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 8388
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Wir haben zum 1.5.2017 in Lüneburg ein Townhouse für 1.590

Diese Antwort wurde bewertet:

Wir haben zum 1.5.2017 in Lüneburg ein Townhouse für 1.590 Nettokalt (über Monate das teuerste Objekt in Lüneburg) direkt in der Innenstadt gemietet. Ein wesentlicher Bestandteil unserer Entscheidung war ein unmittelbar neben unserem Haus gelegene Parkgarage, die ausschließlich für die Anwohner gebaut wurde. Dies ist auch seinerzeit als wichtiger Aspekt beworben worden. Zwar muss ich die Stellplatzmiete von 100€ nicht zahlen, aber gerade als Selbstständiger bin ich auf die regelmäßige Nutzung des PKWs angewiesen. Sonst gibt es keine Parkmöglichkeiten in vernünftiger Entfernung. Ich nutze daher ein anderes Parkhaus, das jedesmal einen Fußmarsch von rund 15 Min. erfordert um das Auto zu holen und den gleichen Aufwand um das Fahrzeug wieder abzustellen. Das ist ärgerlicher Zeitaufwand. Die Qualität dieser teuren Mietimmobilie leidet darunter für uns ganz erheblich. Im Mietvertrag steht aber, dass eine ordentliche Kündigung frühestens zum 30.04.2019 zulässig ist. Die Parkgarage ist technisch nicht einwandfrei und wird daher nicht freigegeben. Mehrfach habe ich meinen Vermieter auf diesen Zustand angesprochen, er bittet um weitere Monate Geduld, da offensichtlich ein Prozess anhängig ist. Wir möchten nun aber zeitnah raus aus dem Mietverhältnis. Welche Möglichkeiten haben wir?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Da eine ordentliche Kündigung nicht vor dem 30.04.2019 kommt nur eine außerordentliche Kündigung nach § 543 BGB in Frage.

Dies erfordert, dass es für eine der Parteien unzumutbar ist, das Mietverhältnis fortzuführen.

Hierfür müssen vertragserhebliche Pflichtverletzungen gegeben sein.

Ob die Nichtfertigstellung bzw. Nutzbarkeit der Parkgarage einen solchen Umstand darstellt, mag ich zu bezweifeln. Hierbei handelt es sich gerade nicht um eine solche tragende Vertragspflicht. Dies wird ein Gericht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch so sehen.

Der beschriebene Umstand berechtigt jedoch zur Mietminderung.

Ansonsten müsste für die vorzeitige Beendigung des Mietverhältnisses ein Aufhebungsvertrag geschlossen werden oder ein Nachmieter gestellt werden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Wie hoch könnte eine Mietminderung sein?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

aufgrund Ihrer Sachverhaltsausführung erachte ich eine Mietminderung von 10% für angemessen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.