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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 27806
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Rechtberatung, Vermieter

Kundenfrage

Rechtberatung, Vermieter
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wie kann ich Ihnenn denn helfen?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Guten Tag, ich habe seit ca. einem halben...
Guten Tag, ich habe seit ca. einem halben Jahr ein regen Schriftwechsel mit dem Vermieter, falls er mal antwortet, dauert das Wochen, verletzt aber ständig seine Verkehrssicherungspflicht! Ich bin seit dem 01.12.2010 Mieterin in dieser Wohnung, davor wohnte ich auf der anderenStraßenseite, selber Vermieter. Im Mietvertrag haben wir die Gemeinschaftsantenne und das analoge Kabelfernsehen mit drin. Im Schreiben aus dem Jahr 2014 teile der Vermieter mit, dass nunmehr das Kabelfernsehen auf den neuestemn Stand gebracht wird. Ich hatte da aber schon digitales Fernsehen über den Telekomanschluss, Kabelfernsehen über den Mietvertrag, damals 14€. Im Jahr 2014, konnte ich noch nicht wissen, dass im Jahr 2017 kein analoges Kabelfernsehen mehr gibt. Für das digitale Kabelfernsehen, hätte ich mir einen Receiver von Unitymedia bestellen müssen, da nicht mitgeteilt wurde, dass ältere Fernseher kein digitalen Kabelempfang haben können. Für den Receiver hätte ich dann 39€ Bereitstellungsgebühr zahlen müssen, was 1. nicht wahr ist, da ich bereits bei der Telekom bin und 2. hätte der Vermieter wohl diese Receiver bereitstellen müssen, die Kabelgebühr reicht ja wohl. Da ich keinen Fernsehempgang hatte, nur Schnee im Bild, habe ich im August 2017 das Kabelfernsehen gekündigt und die Gebühr von der Miete abgezogen. Das will der Vermieter natürlich nicht. Nun habe ich einen neuen Fernseher und kann auch Kabelfernsehen empfangen. Ich zahle nun die vollständige Miete, wie sieht das aber aus, für die Zeit von August 17- Feb. 2018, muss ich die Gebühr nachzahlen? Der Vermieter meint, es spielt keine Rolle, dass unser Mietvertrag analoges Kabelfernsehen beinhaltet. Lt. Gesetzgeber sollte einheitlich Abgerechnet werden, auf anderen Häusern steht eine Satelittenschüssel, ohne ausländische Mitbürger, die sind bereits ausgezogen. Dann habe ich die Miete zusätzlich um 50€ gemindert, da der Vermieter sich nicht um seine Verkehrssicherungspflicht nach etlichen Beschwerden gekümmert hat, lt. Hausordnung ist das Abstellen von Kinderwagen im Treppenhaus verboten. Diese Mieter wohnen im Parterre, keine Schwierigkeit den Kinderwagen in den Keller zu stellen. Im Treppenhaus versperrt der Kinderwagen, da Übergroß den Zugang zum Keller und blockiert den Rettungsweg! Monatelang hat sich die Kundenbetreuung nicht darum gekümmert, erst als ich die Geschäftsführung angeschrieben habe. Zu dem wird das Treppenhaus von dieser Mietpartei nicht geputzt, seit dem das Kind da ist, etwa 7 Monate als. Der Vermieter fordert natürlich die gesamte Miete, die Mietminderung beträgt 135€. Ich sehe überhaupt nicht ein, dass ich den Flur ständig für 2 Mietparteien putze und noch über den Kinderwagen klettern muss, um in den Keller zu kommen. Ich bin eigentlich nicht gewillt dieses Geld nachzuzahlen. Wie sieht das Rechtlich aus?
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Anrufe sind für mich leider schlecht, da ich schwerhörig bin
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

ehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht

Hinsichtlich des Treppenhauses gibt die Rechtsprechung im Allgemeinen nicht mehr als die 2-2,5 % der Bruttomiete.

Was die Kabelgebühren anbelangt, so zählen die Kosten für die Bereitstellung des Kabels zu den Betriebskosten die Umlagefähig sind. Die Umlagefähigkeit ergibt sich auch aus § 2 BetrKV. Der Vermieter kann diese Kosten abrechnen, auch wenn Sie das Kabel gar nicht nutzen. Eine allgemeine Pflicht den Mietern eine Erhöhung der Betriebskosten mitzuteilen besteht nur ausnahmsweise. In der Regel muss der Vermieter sich dann rechtfertigen, wenn es sich um eine Steigerung der Betriebskosten um 10% oder mehr handelt.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

09.03.2018 05:02