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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 7755
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich wohne seit fast 15 Jahren in meiner Mietwohnung. Vor der

Kundenfrage

Ich wohne seit fast 15 Jahren in meiner Mietwohnung. Vor der Haustür befindet sich eine kleine Einfahrt. Bei Mietvertragsunterzeichnung damals wurde mir, leider nur mündlich, gesagt, dass ich mein Auto in der Einfahrt parken darf. Damals waren wir noch mehrere Mietparteien, die ihre Autos dort abstellten. Mittlerweile ist es nur noch meine Wenigkeit. Vor etwa ein bis zwei Jahren fing es plötzlich an, dass mein Vermieter, auch ein Rechtsanwalt, das Parken dort verbieten möchte. Bislang wurde es mir allerdings nie persönlich gesagt, sondern immer nur durch Mitmieter ausgerichtet. Dem Sohn meiner Flurnachbarin, der nicht in dem Haus wohnt, wohl aber mit dem Vermieter befreundet ist, wird das Parken in der Einfahrt erlaubt. Ich habe mein Auto nun auch weiterhin dort abgestellt, weil ich der Meinung bin, entweder alle oder gar keiner. Bzw. schriftlich ist mir auch kein Verbot zugegangen und Verbotsschilder gibt es auch nicht.

Nun sagte mir meine Flurnachbarin gestern jedoch, dass der Vermieter gesagt hat, er wird künftig alles, was dort parkt, abschleppen lassen. Nun möchte ich aber auf der sicheren Seite sein und frage daher Sie, wie ist hier die Rechtslage?

Darf ich weiterhin in der Einfahrt parken? Darf der Vermieter mein Auto abschleppen lassen? Reicht das mündliche Verbot des Vermieters oder muss dies schriftlich erfolgen ggf. mit Verbotsschildern?

Gepostet: vor 6 Monaten.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Nein, aus rechtlicher Sicht dürfen Sie dies nicht. Wenn der Eigentümer/Vermieter für die Parkmöglichkeiten kein Vertrag geschlossen hat, kann er als Eigentümer jederzeit ein Parken auf seinen Eigentumsflächen untersagen.

Es gibt in diesem Fall kein "Gewohnheitsrecht".

Nur wenn Sie nachweisen, dass der Stellplatz als Teil des Mietvertrags mitvermietet wurde (Beweislast bei Ihnen), können Sie weiterhin auf ein Parken in der Einfahrt bestehen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-