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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 4302
Erfahrung:  Langjährige Praxis im Miet- & WEG-Recht
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

In meinem Vertrag steht eine Klausel die besagt, dass ich

Kundenfrage

In meinem Vertrag steht eine Klausel die besagt, dass ich im Fall des Auszugs für Renovierung und Schönheitsreparaturen pauschal einen Betrag von 500,- Euro bezahlen muss.
Ist eine solche Klausel überhaupt gültig?
Gepostet: vor 7 Monaten.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 7 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Ein solche Klausel dürfte von einem Gericht als unwirksam erachtet werden. Sie können argumentieren, dass Sie als Mieter durch diese Klausel unangemessen benachteiligt werden, weil Sie renovieren sollen unabhängig vom tatsächlichen Zustand des Mietobjektes.

Es ist nach meiner Einschätzung vergleichbar mit der Entscheidung des BGH zum starren Fristenplan. Demnach sind Klauseln mit einem starren Fristenplan, das heißt unabhängig von der Frage des tatsächlichen Renovierungsbedarfs, unwirksam.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.