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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1773
Erfahrung:  Mitglied der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
61407990
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hsvrechtsanwaelte ist jetzt online.

guten abend, in unserem mietvertrag vom 15.mai 2001 gibt

Diese Antwort wurde bewertet:

guten abend,

in unserem mietvertrag vom 15.mai 2001 gibt es einen starren fristenplan "der mieter verpflichtet sich Schönheitsreperaturen innerhalb folgender fristen durchzuführen etc, sollte der mieter dem nicht nachkommen, sei er spätestens bei beendigung verplichtet diese fachmännisch nachzuholen oder ist verpflichtet dem vermieter die kosten hierfür zu erstatten ").
außerdem enthält er eine vom vermieter eingefügte Sondervereinbarungsklausel "Bei Auszug ist die Wohnung in einem meistermäßig renoviertem zustand zu übergeben". Wir haben nun fristgererecht zum 31.10. die wohnung gekündigt und auch einen nachmieter empfohlen, der mit uns vereinbart hat, die wohnung selbst in seinen wünschen zu gestalten. der vermieter scheint nun jedoch diesen doch nicht nehmen zu wollen, sodass in drei wochen unser mietverhältnis beendet wäre, wir aber bis dato immer noch keine information von vermieterseite über eventuelle nachmieter haben. in einer woche beziehen wir bereits die neue wohnung und wissen immer noch nicht, ob wenn der vermieter nun selbst einen nachmieter findet, wir die wohnung noch renovieren müssen oder nicht und was meistermäßig bedeutet. der vermieter hat in seiner kündigungsbestätigung ausdrücklich nochmals auf die sondervereinbarung zur meistermäßig renovierten übergabe der wohnung hingewiesen.

hsvrechtsanwaelte :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

hsvrechtsanwaelte :

Der starre Fristenplan ist jedenfalls nach der derzeitigen, höchstrichterlichen Rechtsprechung unwirksam. Eine Frage an Sie: Die Sondervereinbarungsklausel hat nur der Vermieter eingefügt oder haben Sie das irgendwie ausgehandelt (was ich nicht annehme)?

hsvrechtsanwaelte :

Also, ich meine, habe Sie auf diese Vereinbarung irgendwelchen Einfluss gehabt bzw. darauf hin gewirkt?

hsvrechtsanwaelte :

Ich gehe jedenfalls eher nach Ihrer Schilderung von einer einseitigen Klausel aus.

Customer:

wir haben den mietvertrag damals so unterschrieben, jedoch wurde darüber nicht ausdrücklich gesprochen

Customer:

ist ja aber auch schon 12 jahre her und war die erste wohnung, es ist ein standartvertrag, die sondervereinbarung ist aber vom vermieter mit schreibmaschine extra eingetragen.

hsvrechtsanwaelte :

Okay, verstehe, dXXXXX XXXXXegt keine Individualabrede vor, sondern eine einseitige Klausel. Diese ist in Zusammenhang mit dem starren Fristenplan nach meiner ersten Einschätzung unwirksam, weshalb Sie nicht renovieren müssen. Das Wort "meistermäßig" ist sowieso unbestimmt und damit nichtig. Denn Unklarheiten gehen voll zu Lasten des Vermieters.

hsvrechtsanwaelte :

In Ordnung, ich würde hier nicht renovieren (lassen), der Vermieter möge ein höchstrichterliches Urteil benennen, das ihm weiterhelft - ich kenne keines, jedenfalls kein höchstrichterliches, was in der Praxis entscheidend ist.

hsvrechtsanwaelte :

Denn die Endrenovierung berücksichtigt genauso wie der starre Fristenplan nicht die Erforderlichkeit einer (End-)Renovierung.

Customer:

vor kurzem haben wir die türrahmen lackiert und bad, toilette und flur gestrichen, allerdings bevor wir wußten dass wir ausziehen, demnach wäre das mit dem nachmieter besprochen und für diesen ausreichend. wenn der vermieter einen anderen nimmt, der weiße wände will, ist das also nicht mehr meine sache?

hsvrechtsanwaelte :

Ja, richtig, ich würde jetzt nichts mehr auf das eigene (Kosten-)Risiko machen.

Customer:

und dies gilt auch, wenn z.b in der küche schon 1o jahre nichts gemacht wurde und tatsächlich renovierungsbedarf besteht?

hsvrechtsanwaelte :

Ja. Der Vermieter obliegt jetzt selbst, zu renovieren. Falls Sie keine Nachfragen mehr haben, danke XXXXX XXXXXür Ihre Bewertung.

Customer:

letzte frage:der betrag der abgebucht wird beträgt 35€, richtig?

hsvrechtsanwaelte :

Ja, richtig.

Customer:

dann danke XXXXX XXXXXür ihre auskunft! und einen schönen abend noch.

hsvrechtsanwaelte und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.