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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 34033
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Nun habe ich verschiedene Dinge gehört. Wie ist das, wenn man

Diese Antwort wurde bewertet:

Nun habe ich verschiedene Dinge gehört. Wie ist das, wenn man auszieht. Muss man nun streichen oder nicht? Meine SChwester zieht bald aus. In ihrem Mietvertrag steht, dass sie streichen muss bei Auszug. Allerdings meint ein Bekannter, das dürfe nicht mehr in Mietverträgen stehen und sie bräcuhte das nicht, sie sei im Recht.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

Ob Ihre Schwester streichen muss oder nicht hängt vom der Mietvertragsklausel ab.

Verstößt diese gegen die Rechtsprechung des BGH muss Ihre Schwester nicht streichen.

Wenn Sie mir die Schönheitsreparaturenklausel im Mietvertrag hier kurz wiedergeben, kann ich die Klausel gerne überprüfen.


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Das ist ziemlich viel, was dazu steht. Ich verkürze mal:


Schönheitsreperaturen sollen vom Mieter getragen werden in Küche, Bad, Dusche alle drei Jahre und dann noch andere Räume alle 5 bzw. 7 Jahre.


Wenn der Mieter vorher auszieht muss er anteilmäßig Kosten übernehmen, die der Vermieter aufgrund eines Kostenvoranschlafs eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachbetreibs an den Mieter weiterleitet. Und dann sind prozentual Anteile aufgelistet z:B. Küche, BAd, Dusche nach 6 Monaten 20 % usw.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

So wie Sie mir die Klausel schildern muss Ihre Schwester nicht renovieren, da hier eine unwirksame starre Renovierungsfrist vorliegt.
So hat der BGH mit einer Entscheidung v. 23.6.2004 (VIII ZR 361/03, WuM 2004 S. 463; s. a. BGH v. 5.4.2006, VIII ZR 178/05, WuM 2006 S. 248) klargestellt, dass sog. starre Renovierungsfristen den Mieter unangemessen benachteiligen, mit der Folge, dass entsprechende Klauseln unwirksam sind.

Wird also der Mieter verpflichtet, die Schönheitsreparaturen spätestens bzw. mindestens nach einer bestimmten Frist auszuführen (hier bei Ihrer Schwester als 3, 5, 7 Jahre), so ist diese Klausel unwirksam, denn sie lässt dem Mieter keinen Spielraum hinsichtlich eines längeren Renovierungsturnus (zum Beispiel wenn der Mieter mit der Mietsache besonders pfleglich umgegangen ist).

Also: Wenn Ihre Schwester laut Mietvertrag alle 3,5,7 Jahre streichen muss dann ist diese Klausel unwirksam und Ihre Schwester muss beim Auszug nicht streichen.




Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
RASchiessl und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.