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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Frage Wir sanieren

Beantwortete Frage:

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende Frage:
Wir sanieren gerade unser Mehrfamilienhaus und bauen das DG aus. Neben uns wohnen noch vier weitere Parteien in dem Gebäude. Ein Mieter tratmit der Bitte an uns heran, sein Badezimmer zu begutachten. In den Fugen hatte sich Schimmel gebildet, einige Wandfliesen hatten Haarrisse und waren leicht verfärbt, es war klar: hier muss etwas getan werden. Der Mieter rechnete anscheinend mit einer vollständigen Sanierung. Der Maler und mein Mann kamen jedoch zu dem Schluß, dass ein fachgerechter Anstrich der Fliesen mit einer Zweikomponentenfarbe in weiß als Schönheitsreparatur das Bad ausreichend aufwerten würde. Gesagt getan, leider ohne den Mieter vorher darüber in Kenntnis zu setzen. Dieser ist nun ausser sich, weil er überstrichene Fliesen schrecklich findet und sich, verständlicher Weise, übergangen fühlt. Nun hat er die Miete gekürzt und argumentiert, dass er schließlich ein gefliestes Bad gemietet hat. Wir sind (natürlich) der Meinung, dass das Bad jetzt viel schöner aussieht als vorher und das Fliesenschild unter der Farbe absolut noch erkennbar ist. Daher sind wir nicht bereit, die Mietkürzung wegen des Bades zu akzeptieren. Was meinen Sie?

Mit vielen Dank XXXXX XXXXX
Susanne Mahler

Mit vielen Dank
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Grundsätzlich obliegt dem Vermieter als Hauptpflicht die Instandhaltung der Mitesache.

Der Vermieter hat aber nur den Zustand zu erhalten, der als vertragsgemäß vereinbart wurde oder der sich aus dem Zweck des Mietvertrags ergibt.

Gewisse Abnutzungs- und Gebrauchserscheinungen hat der Mieter hinzunehmen, solange die Rechte aus dem Mietvertrag davon nicht beeinträchtigt sind.

Der äußere optische Eindruck ist von der Instandhaltungspflicht regelmäßig nicht umfaßt, es sei denn, aus dem mietvertraglichen Zweck, etwa Einmietung in ein Luxusappartementhaus, geht hervor, daß auch der äußere Eindruck für den Abschluß und Fortbestand des Mietvertrags entscheidend war und ist.

Vorliegend bedeutet dies in Ihrem Fall, dass der Mieter keinen Anspruch darauf hat, dass die Fliesen ausgetauscht oder gar ein neuer Fliesenspiegel in Auftrag gegeben wird. Solange die Gebrauchsfähigkeit und Nutzbarkeit nicht eingeschränkt ist, besteht kein Anspruch auf weitergehende Instandhaltungsmaßnahmen und hieraus resultierend auch nicht auf eine Minderung der Miete.

troesemeier und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.