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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 17379
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir mit,

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte teilen Sie mir mit, ob ich bei einem zum 01.12.2009 abgeschlossenen Vordruck-Mietvertrag die Wände streichen muß (die Wände sind farbig gestrichen), oder ob es genügt, die Wohnung besenrein zu übergeben. Der Vermieter verlangt die Räume gestrichen! Jedoch gibt es doch ein neues Gesetz, die Wohnung besenrein zu übergeben?!
Die Wohnung wird zum 10.7.10 übergeben!
Die Wände sind in einwandfreiem Zustand.
Bitte um Ihre Antwort,
besten Dank
M. Masch
Sehr geehrter Fragesteller:

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Das kommt darauf an, ob die Klausel zu den Schönheitsreparaturen wirksam ist.

Bei einem Vertrag von 2009 muss man ja fast davon ausgehen, dass die Klausel entsprechend der aktuellen Rechtsprechung wirksam ist.

Können Sie Klausel hier mal abtippen oder hochladen?
Kunde: hat geantwortet vor 8 Jahren.

§10.Schönheitsreparaturen, Beendigung der Mietzeit

(1)Die Schönheitsreparaturen sind fachgerecht auszuführen. Sie umfassen das Streichen der Wände und Decken, das reinigen von Prkett-,Stein-, PVc- und Teppichböden, das Lackieren der Heizkörper einschl. der Heizrohre, der Innentüren und Türstöcke,der Fenster und. Außentüren von innen. die Farbanstriche deer Decken und Wände sind fachgerecht mit weißer Keim-Biosil-Mineral- bzw. hochwertiger Silikonfarbe nach DIN 53 778 WM durchzuführen, einschl. Beseit. kl. Putz- u. Hollzschäden. Die Türen,Türstöcke,Fenster u. Heizkörper sind fachger. i. Originalton zu lackieren o. lasieren.

(2)Die Schönheitssrep. sind fällig, sobald die nachstehenden Renovierungsfristen abgel. sind u. das Aussehen der Wände,Decken, Heizkörp.Fenster u. Türen durch d. Mietgebrauch einen objektiven Renovierungsbef. erkennen lassen.

Naßr.,Wohn-u.Schlafr.Diele WC alle 5 J.,Sonst.Räume alle 7J.,Lackierarb. alle 10J.

Sind b.Beend,d.Mietvertr.Schönheitsrep.nachAbs.2 nicht fällig, trägt d. Mieter d.Renovierungskosten anteilig,d.h.endet das Mietverh.v. Ablauf d. Renovierungssturnus u.hat d. Mieter die Schönheitsrep.nicht ausgef.,trägt er einen prozentual.anteil an den Renovierungsk.,d.aufgr.d. Kostenvoranschl. eines vom vermieter auszuw.Malerfachgesch. ermittelt werden.Der prozent Anteil bemisst sich n. d. Verhält. d. zeitr. seit Durchführung d.letzten Schönheitssrep.während d.Mietzeit z. vollen renovierungturnus,ist seit beg. d. Mietverh. noch kein voller Turnus verstrichen, bemisst sich der prozent. anteil a. d. renovierungskosten n. d. Verhältn. d. Zeitraum.seit Beginn des Mietverh.z.vollen renovierungsturnus. D. volle Renovirungsst. ist im jew.Einzelf. unter Berücks. d. tatsächl. abnutzung gem Abss.2 zu bestimmen.

(4)Führ d. Mieter d. renov.-Arb. vor d. Ende d. Mietzeit ungeachtet d. nicht bestehenden Fälligkeit. d. Arbeiten durch, ist er v. der Verpflichtung z. Üübernahme anteiliger Kosten befreit.

(5)War die Wohnung b. Beg. dieses Vertr. nicht renoviert, laufen dier Fristen sowohl zur Durchf.d.Ren.-arb. als auch diejenigen f. d. Abgeltung der schönheitsrep. ab Vertragsbeginn.

(6)Der Mieter ist f. d. Einhaltung der Fristen,d. Art und Weise d. Durchf. d. i. Laufe d. Mietzeit durchgef. Schönheitsrep. beweispflichtig.

-Der Mietvertrag wurde abgeschlossen am 01.12.09. Die Wände sind in einwandfreiem Zustand, jedoch farbig gestrichen.

Bitte um Antwort und bedanke XXXXX XXXXX heute

Mit freundlichen Grüßen

Manuela Masch

Unwirksam, da in Absatz 2 starre Fristen vereinbart sind.

Das ist nach der BGH Rechtsprechung nicht zulässig.

Daher ist hier die Klausel unwirksam und Sie müssen keine Schönheitsreparaturen durchführen.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Jahren.

Sehr geehrter Herr Schwerin,

wenn ich das richtig verstanden habe, muß nichts renoviert, bzw. gestrichen werden!?

Darf ich Sie fragen, wo sich denn Ihre Kanzlei befindet?

MfG

M.Masch

Nein, nur Schäden beseitigen und die Wohnung ansonsen besenrein übergeben. Mehr müssen Sie nicht machen.

Ich sitze in Jena und Sie?
Kunde: hat geantwortet vor 8 Jahren.

Ich sitze in München!

Ich hätte sie gerne eingeladen, mit mir ´mal auf ein Glas Wein zu gehen!

LG

Manuela

Wenn ich mal in München bin vielleicht. Danke XXXXX XXXXXönes Wochenende.
raschwerin und 2 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.