So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Danjel Newerla.
Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Miet- & WEG-Recht hier ein
Danjel Newerla ist jetzt online.

Mein Mann und ich haben vor 16 Monaten 1,5 Jahre in einer Mietwohnung

Diese Antwort wurde bewertet:

Mein Mann und ich haben vor 16 Monaten 1,5 Jahre in einer Mietwohnung gewohnt. Die Betriebskostenabrechnung haben wir nun endlich nach fast 1,5 Jahren erhalten. Wir müßten eigentlich eine Rückzahlung erhalten, das geht auch aus der Abrechnung hervor. Unsere Vermieterin will nun aber das Geld nicht an uns weitergeben, da sie sagt, daß der Teppichboden im Wohnzimmer nicht sauber genug wäre. Aus gutem Willen haben wir darum schon mit Spezialreiniger den Teppich bearbeitet, aber Gebrauchsspuren bleiben nunmal... (Bei unserem Einzug war die Wohnung übrigens unrenoviert und der Teppich schon min. 10 Jahre alt)
Haben wir ein Anrecht auf unsere Betriebskostenrückzahlung?Und können wir evtl. Zinsen dafür verlangen, daß die Abrechnung solange auf sich warten ließ, obwohl wir sie mehrmals angefordert haben??

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank nochmals für Ihre Anfrage!

Bitte entschuldigen Sie auch nochmals meine leichte Verzögerung bei der Rückantwort.

Nachfolgend möchte ich zu Ihren Fragen sehr gerne wie folgt Stellung nehmen:



Nach ihrer Schilderung sind Sie hier nicht verpflichtet, die Reinigung oder Ausbesserungskosten in Bezug auf den Teppich zu tragen. Im Umkehrschluss darf der Vermieter ihnen auch nicht die Nebenkostenrückzahlung verweigern.



Sie sollten ihren Vermieter also nachweisbar und schriftlich eine angemessene Frist (etwa 10-14 Tage) zur Rückzahlung der vollständigen Nebenkostenüberzahlung auffordern. Nach Ablauf dieser Frist werde Ihr Vermieter mit der Rückzahlung in Verzug, so dass sie ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen verlangen könnten.



Grundsätzlich ist nicht der Vermieter für den Teppich verantwortlich. Etwas anderes würde nur dann gelten, wenn der Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel beinhalten würde. Ob dieses der Fall ist kann ich aus der Ferne nicht abschließend beurteilen.



Selbst wenn dieses der Fall wäre, müssten sie Schönheitsreparaturen nur dann durchführen, wenn diese erforderlich sind. Maßgebliches Kriterium ist insoweit die Weitervermietbarkeit. Also nur wenn ein überdurchschnittlich hoher Verschleiß besteht, die auf die Nutzung durch sie zurückzuführen ist, müssten sie diese Kosten unter Umständen tragen.





Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend und einen erfolgreichen Wochenstart!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774


Kunde: hat geantwortet vor 9 Jahren.
Vielen Dank XXXXX XXXXXür diese Info!

Ich habe aber noch 2 kleine Fragen. Verzugszinsen können in welcher Höhe geltend gemacht werden? Und in welchem Umfang müßte man evtl. für den Teppich aufkommen? Er war bei Einzug ja schon 10 Jahre alt?
vielen Dank für Ihren Nachtrag. Der Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen richtet sich nach Paragraph 288 BGB ( in Verbindung mit Paragraph 247 BGB).

Danach beträgt der Verzugszins gegenüber einem Verbraucher regelmäßig fünf Prozentpunkte über dem derzeitigen Basiszinssatz. Aktuell liegt der Verzugszins somit bei circa 6,5 % p.a.

Genau das ist der springende Punkt. Es muss zwischen Schadensersatz und Renovierungspflicht unterschieden werden. Einen Schadensersatzanspruch kann der Vermieter selbst bei Beschädigung des Teppichs ihnen gegenüber grundsätzlich nicht geltend machen, da nach der Rechtsprechung der Zeitwert eines Teppichs nach 10 Jahren bei 0 liegt.

Bei der Renovierungspflicht käme es wiederum auf den Verschleiß an. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein solcher Tarif wie von Ihnen beschriebenen derart von ihnen weiter verschlissen wurde, dass hierdurch eine Renovierungspflicht ausgelöst werden kann. Auch wenn sie den Teppich nicht verschlissen haben, sind sie natürlich grundsätzlich zur Reinigung verpflichtet aber nur in solchem Maße wie es zumutbar ist.
Dies haben sie nach ihrer Schilderung bereits getan.

Ich hoffe ihre Nachfragen zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend und viel Erfolg in der Angelegenheit!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774
Danjel Newerla und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.