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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Onkel ist aus seiner Wohnung

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Onkel ist aus seiner Wohnung ausgezogen, hat komplett alle Zimmer in der Wunschfarbe des/ der Vermieters/ -in (weis) gestrichen. Nach Abnahme der Wohnung meinte die Vermieterin: "Das Weis sieht nicht schön aus!". Nun sagte Sie auch zu Ihm (meinem Onkel), dass sie daraufhin die Kaution einbehalten werden. Nun meine Frage. Ist dies rechtens? Wenn nein, mit welchen Paragraphen, oder Ähnlichem, kann ich ihr entgegen treten? Es geht hier immerhin um 700,--€.

Vielen Dank XXXXX XXXXX Mühen.
Mit freundlichen Grüßen

K. Michalik

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich zu Ihren Fragen sehr gerne wie folgt Stellung nehmen:



Die Frage ist, ob ihr Onkel überhaupt zu den Streicharbeiten verpflichtet war. Grundsätzlich ist nämlich der Vermieter hierfür verantwortlich. In gewissem Rahmen kann er aber die Streicharbeiten als so genannte Schönheitsreparaturen dem Mietvertrag auf den Mieter, also ihren Onkel, umlegen. Dieses gilt allerdings nur, wenn die entsprechende Klausel wirksam ist.



Eine Klausel die beispielsweise sagt, dass bei Auszug zu streichen ist oder die Wohnung in den Ursprungszustand zu versetzen ist es von vornherein unwirksam mit dem Ergebnis, dass die Pflicht zum Streichen beziehungsweise zur Durchführung von Schönheitsreparaturen beim Vermieter bleibt.



Es ist nur eine solche Schönheitsreparaturklausel zulässig, die auf die Erforderlichkeit abstellt. Maßgebliches Kriterium dann Schönheitsreparaturen erforderlich sind es die weitervermietebarkeit der Wohnung. Sofern also lediglich ein durchschnittlicher normaler Abnutzungsgrad vorliegt, bräuchte ihr Onkel überhaupt nicht renovieren beziehungsweise streichen.



Unterstellt einmal ihr Onkel ist überhaupt zum Streichen verpflichtet, so bräuchte er nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht in weiß streichen sondern es würde eine neutrale Farbe reichen. Ihr Onkel hatte offensichtlich in weiß gestrichen. Er braucht nicht etwa schneeweiß verwenden. Nach ihrer Sachverhaltsschilderung ist ihr Onkel dem Vermieter nichts mehr schuldig.



Deshalb hat er einen Rechtsanspruch auf Herausgabe der Korruption nach mietrechtlichen Vorschriften sowie gemäß Paragraph 812 BGB unter dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung.



Die Onkel sollte also den Vermieter zur Herausgabe der vollständigen Kaution unter Setzung einer angemessenen Frist (etwa 10-14 Tage) auffordern.



Sollte der Vermieter sich weiterhin verweigern, sollte ihr Onkel einen im Mietrecht erfahrenen Kollegen vor Ort mit der Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen beauftragen, daher er hier eindeutig im Recht ist.





Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Vatertag!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774


Danjel Newerla und 2 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.