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paberata
paberata, Patentanwalt
Kategorie: Markenrecht
Zufriedene Kunden: 8
Erfahrung:  European Trademark Attorneyzugelassener Vertreter vor dem HABM und WIPO
71711791
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paberata ist jetzt online.

Bereich Markenrecht.

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag! Ich benötige eine Auskunft in dem Bereich Markenrecht. Ich will eine Marke (Wort/Bildmarke) eintragen lassen. Ich habe selbst mehrere Recherchen in den Eintragungen gemacht und musste feststellen, dass es eine ähnliche Gemeinschaftsmarke-Eintragung als Wortmarke gibt, die allerdings im anderen Bereich tätig ist und nur gewisse Übereinstimmung aufweist. Die eingetragene Marke stimmt mit meiner in dem zweiten Wort überein. Z.B.: registrierte Marke: Aiani Goldmen; mein Name: Goldmen.

Nun möchte ich fachliche Beratung zu dem Fall, ob es rechtmäßig ist, meine Marke einzutragen, eine Verwechslungsgefahr entsteht und ob daraus sich Streitfälle ergeben könnten. Vielen Dank ***** *****!

paberata :

hr geeherter Fragesteller,


Unser Chat ist beendet, Sie können jedoch weiterhin nachfragen, bis Sie mit meiner Antwort zufrieden sind. Kommen Sie einfach zurück auf diese Seite, um die Konversation und neue Informationen hierzu anzusehen.

Was passiert nun?

Wenn Sie meine Antwort noch nicht bewertet haben, können Sie dies nun oben durchführen. Oder Sie können mir unten antworten, wenn Sie noch nicht zufrieden sind.
Sehr geehrter Fragesteller,
für die Prüfung der Verwechslungsgefahr kommt es neben der sich gegenüberstehenden Zeichen (klanglich, begrifflich, schriftbildlich) auch auf die Ähnlichkeit der eingetragenen Waren und Dienstleistungen sowie die Kennzeichnungskraft der älteren Marke (Alter, Bekanntheit und Benutzungsintensität) an.

Bspweise wurden "***** *****nk" und "linx" als verwechslungfähig beurteilt.

Es kommt also entscheidend auf die Waren/Dienstleistungen an.

Wenn Sie eine Nachfrage haben, stellen Sie diese bitte über die Funktion "dem Experten antworten". Anderenfalls bitte ich Sie höflichst um eine Bewertung.

Mit freundlichen Grüßen
M. Kühnel
Patentanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Guten Tag!

Vielen Dank für Ihre Auskunft zu der Frage. Ich habe noch etwas dazu. Ich habe wie ich schon erwähnt habe, die Recherechen bei den zuständigen Ämtern durchgeführt und nur einen Eintrag ähnlich zu meiner Makre festgestellt. Und ich habe heute einen Patent-Anwalt kontaktiert. Mir wurden zwei Optionen mitgeteilt:

1. Die (von mir gefundene) konkrete ältere Marke prüfen, was auch Kostengünstiger wäre.

2. Eine insgesamt neue (vom Anwalt eher empfohlen) Recherche nebst Auswertung der Ergebnisse durchführen lassen (hier zu fallen intensivere Kosten an).

Entstehen mir bei der 1. Methode Nachteile aufgrund eigener Recherchen bei den Ämtern? Sinnvoll dann die 2. Methode überhaupt?

Vielen Dank ***** *****!

Selbstverständlich wird die Bewertung nach der Klärung abgegeben.

mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,
da alle älteren, klanglich, schriftbildlich und/oder begrifflich ähnlichen Markenzeichen für eine Verwechslungsgefahr in Betracht kommen, ist eine professionelle - meist computergestützte - Markenrecherche in allen relevanten Markenregistern (DE, EU und IR) natürlich sicherer.

Es kann sein, dass der Inhaber der konkret gefundenen ältere Marke (Aiani ..), keine Kollisionsüberwachung durchführt und keinen Widerspruch einlegt. Der Inhaber einer markenrechtlich ebenfalls ähnlichen älteren Marke (z.B. Goldmann, Goldfrau, Goldwomen, usw.) aber sehr wohl einen Widerspruch einlegt.

Eine Entscheidung für die 2. Methode sollte von der Kostenseite abhängig gemacht werden. Ist die 2. Methode "teurer" als der monetäre und zeitliche Verlust bei vollständiger Löschung Ihrer Anmeldung?

Ist andererseits die eingetragene Marke wichtig für den Start Ihrer unternehmerischen Tätigkeit, sollte dringend die 2. Methode gewählt werden und sogar ein Beschleunigungsantrag gestellt werden.

Die 1.Methode hat somit den erheblichen Nachteil, dass kaum alle möglichen markenrechtlich ähnlichen, älteren Marken "händisch" gefunden werden können. Ein Nachteil eigener Recherchen ist, dass auch die Ähnlichkeit von Waren (z.B. "Hosen") und einer Dienstleistung (Reinigung von Bekleidungsstücken") meist unterschätzt wird.

Die Marke "B*SCH" ist für mehrere Unternehmen für markenrechtlich sehr unterschiedliche Waren und Dienstleitungen jeweils als identische Wortmarke in Deutschland rechtskräftig eingetragen.

Die Frage der Verwechslungsgefahr füllt viele Kommentare zum Markenrecht und ist extrem umfangreich. Die Markenämter prüfen im Rahmen des Eintragungsverfahrens nur absolute Schutzhindernisse und entscheiden erst bei Widerspruch gegen Ihre Marke über die Verwechslungsgefahr(relative Schutzhindernisse).

Mit freundlichen Grüßen

M. Kühnel
paberata und weitere Experten für Markenrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.