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RADr.Traub
RADr.Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Insolvenzrecht
Zufriedene Kunden: 28398
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RADr.Traub ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, Aufgrund der beigefügte

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,Aufgrund der beigefügte Gerichtsurteile habe ich folgende Fragen, wie hoch ist die Chance dass der Prozess gewonnen wird.OLG SH (Az. 17 U 15/21) zum Löschungsanspruch nach Restschuldbefreiung:Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat am 2.7.2021 (Az. 17 U 15/21) entschieden, dass die Schufa kein Recht hat, personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Abschluss einer Insolvenz länger zu speichern, als dies in der Verordnung zur öffentlichen Bekanntmachung im Insolvenzverfahren im Internet (InsoBekV) vorgesehen ist. Hiernach werden Daten zu einem Insolvenzverfahren durch das Insolvenzgericht öffentlich bekannt gemacht, insbesondere im Internet. Allerdings gibt die Verordnung den Behörden hierbei auch auf, die Bekanntmachung nach einer bestimmten Frist zu löschen, weil dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit dann Genüge getan ist. In Bezug auf das Insolvenzverfahren und die Restschuldbefreiung beträgt die Frist nach § 3 Abs. 1 und 2 InsoBekV sechs Monate nach Rechtskraft der Entscheidung.Dieser Rechtsgedanke aus § 3 Abs. 2 InsoBekV führt dazu, dass die gespeicherten Daten zur Restschuldbefreiung sechs Monate nach deren rechtskräftigen Erteilung nicht mehr berechtigt erhoben werden im Sinne von Artikel 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO , weil ein öffentliches Interesse nicht mehr besteht. Die betroffene Person hat dann einen Löschungsanspruch gegen die Schufa aus Artikel 17 Abs. 1 lit. f DS-GVO .Zu beachten ist, dass das Oberlandesgericht die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen hat. Gleichzeitig hat aber auch das Verwaltungsgericht Wiesbaden dem EuGH dieselbe Rechtsfrage am 28.9.2021 zur Klärung vorgelegt, weil es schwerwiegende Bedenken an der bisherigen Praxis der Schufa und anderer Auskunfteien hat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal JustAnswer.
Gerne helfe ich Ihnen weiter.
Bitte haben Sie einen Augenblick Geduld, während ich Ihre Anfrage rechtlich prüfe und Ihnen eine Antwort formuliere.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Ol

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über JustAnswer.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.

In der gegenwärtigen Situation mit den benannten Urteilen lässt sich – flankiert aufgrund der Gesetzesänderungen – eine Tendenz dahingehend erkennen, dass der BGH gegebenenfalls von seiner bisherigen Rechtsprechung zur Speicherung bei der SCHUFA abrückt.

Dies kann unter anderem eine Folge der verkürzten Zeiten zu Erlangung der Restschuldbefreiung per Gesetz sein.

Da es jedoch noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu dem bisherigen Procedere der SCHUFA gibt, namentlich die Aufrechterhaltung der Eintragung bis zu drei Jahre nach Restschuldbefreiungserteilung, hat diese Rechtsprechung nach wie vor Bestand.

Nichtsdestotrotz kann – aufgrund der ausgeführten geänderten Gesetzeslage und der Rechtsprechung der Untergerichte – auch eine Änderung der Rechtsprechung beim BGH erfolgen.

Die Bennennung einer "Erfolgschance" in Prozent wäre unseriös. Aber eine Chance besteht durchaus.

Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Im schlimmsten Fall, wie viel kostet eine Klage?
Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Zirka

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

bei Verlust maximal ca. EUR 1.500 für die gesamten Kosten (Gericht inkl. eigener und gegnerischer Rechtsanwalt).

Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Wissen Sie oder kennen Sie mir einen Anwalt empfehlen ?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

faktisch kann Ihnen in diesem Fall jeder Rechtsanwalt weiter helfen.

Besonders noch ein Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht.

Konnte ich Ihre Fragen beantworten?

Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Guten Tag ,
Haben sie entsprechende Erfahrungen in diesem Segment ?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

da ihre Rechtsfrage beantwortet ist, bitte ich freundlichst um Abgabe einer positiven Bewertung.

Im Übringen bin ich als Fachanwalt für Insolvenzrecht Sepzialist auf diesem Gebiet.

Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

RADr.Traub und 2 weitere Experten für Insolvenzrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.