So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ra-huettemann.
ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 42082
Erfahrung:  Rechtsanwalt
42903605
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Grundstücksrecht hier ein
ra-huettemann ist jetzt online.

Moinmoin, sehr geehrter Herr RA Hüttemann, ein

Diese Antwort wurde bewertet:

Moinmoin, sehr geehrter Herr RA Hüttemann,ein sachbearbeiter der erschlkostenabrechnungs-behörde erfindet einen neuen abrechnungsmaßstab: gesamtkosten/gesamtstraßenfläche,derweil gibt es 6 abrechnungseinheiten unterschiedlicher kosten je qmdie satzung erlaubt nur1 einheitssätze: mehrere baugebiete verschiedener jahre
2 tatsächliche kostenwer ist nun nichtig;der bescheid wegen falscher verteilungsregelung oderdie satzung, da sie die angewandte methode nicht beinhaltet?danke

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Fehlerhaft ist unter den dargestellten Umständen natürlich der Bescheid, denn dieser kann sich auf keine ihn tragende Rechts-/Ermächtigungsgrundlage stützen.

Der SB ist als Mitarbeiter der Verwaltung auf Recht und Gesetz festgelegt.

Er hat daher das ihm vorgegebene und geltende Recht anzuwenden und umzusetzen.

Die Berechnung kann daher auch nur anhand der in der Satzung explizit bestimmten Kalkulationskriterien vorgenommen werden.

Die Berechnung auf der Grundlage von nicht in der Satzung vorgesehenen Parametern ist daher rechtswidrig.

Die Bescheide sind mangels wirksamer Rechtsgrundlage gemäß § 44 Absatz 1 VwVfG nichtig.

Klicken Sie bitte oben die Bewertungssterne (=3-5 Sterne) an, denn nur dann erhalte ich von Justanswer die Vergütung für die anwaltliche Beratung.

Auch nach erfolgter Bewertung können Sie jederzeit und beliebig oft nachfragen.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Kristian Hüttemann

Rechtsanwalt

ra-huettemann und weitere Experten für Grundstücksrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
kann man stufe 1 gdp einfach auslassen, muss nicht vielmehr eruiert und erörtert werden?

Nein, denn § 31 BauGB sieht explizit vor, dass die GdP nicht berührt sein dürfen, weshalb dies zwingend zu prüfen ist.

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
und auch zu erörtern resp entscheiden ja oder nein, nur bei nein härtefall überprüfen?