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Kanzlei4you
Kanzlei4you, Rechtsanwältin
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 350
Erfahrung:  Berufserfahrung
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Ich habe ein Haus mit Grundstück gemietet. Auf dem Grund

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe ein Haus mit Grundstück gemietet. Auf dem Grund befindet sich eine Garage, die nicht mit vermietet wurde. Im Mietvertrag wurde Durchgangsrecht für den Vermieter bis zur Garage vereinbart. Nun verlangt der Vermieter, das der Weg zu der Garage Tag und Nacht freigehalten wird, da er zu jeder Zeit -ohne Vorankündigung- sein Durchgangsrecht
wahrnehmen will. Ich nutze den Platz vor der Garage für mein Fahrzeug. Ist es rechtens, dass der Vermieter JEDERZEIT und ohne Vorankündigung das Grundstück betreten/befahren darf? Und darf ich meinerseits das Hoftor abschließen?

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank, ***** ***** sich für Justanswer entschieden haben. Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

Wenn Sie ein Durchgangsrecht zu der Garage schriftlich vereinbart haben, dann bedeutet es, dass Ihr Vermieter zu jeder Zeit und ohne Vorankündigung von diesem Gebrauch machen kann. Ansonsten macht das Durchgangsrecht keinen Sinn. Dies ergibt sich aus einer Auslegung des Begriffes Durchgangsrecht.

Sie können es vergleichen mit einem eingetragenen Wegerecht, auch hier darf der Berechtigte zu jeder Zeit und ohne Vorankündigung den Weg nutzen.

Der Berechtigte (also der Vermieter) muss aber sein Recht schonend ausüben, die Grenze ist hier die Schikane, also wenn Ihr Vermieter absichtlich nachts rauf und runter fahren würde.

Er darf aber nicht das Grundstück willkürlich betreten, sondern nur den Weg zu Garage und dieser muss frei zugänglich sein. Sie dürfen daher auch nicht das Hoftor abschließen, da ansonsten das Durchgangsrecht nicht ausgeübt werden kann.

Für weitere Nachfragen stehe ich unter dem Button "Experten antworten" zur Verfügung. Über eine positive Bewertung Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Fröhlich

Rechtsanwältin

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