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Jason2016
Jason2016, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 7724
Erfahrung:  Immobilienökonom
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Jason2016 ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, auf einem Grundstück, das bis

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
auf einem Grundstück, das bis vor einigen Jahren an eine Lebensmittelkette vermietet war, ist nach Ende des Mietvertrags eine "bedingte" Grundlast übrig geblieben. Darin sind dem Einzelhändler 12 Stellplätze zugesichert worden. Was heißt "bedingt"? Dies ist im Grundbuch nicht näher bezeichnet, könnte das bedeuten, dass die Last an den Mietvertrag gebunden ist?
Kann von dem ehemaligen Mieter die Löschung gefordert werden, da ohne Mietvertrag keine Stellplätze benötigt werden, oder ist damit zu rechnen, dass die Lebensmittelkette Geld fordert?
Benötigen Sie weitere Angaben?
Danke ***** *****üße

Sehrgeehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

1. Grundlage für die Eintragung eine Grundlast oder einer Grunddienstbarkeit ist das vertragliche Mietverhältnis mit dem vormaligen Mieter. Wenn dieses Mietverhältnis beendet wurde, fällt auch der Rechtsgrund für die eingetragene Grunddienstbarkeit weg.

2. Eine Regelung zu der eingetragenen Grunddienstbarkeit findet sich in der Regel in dem Mietvertrag mit dem vormaligen Mieter. Da der Mietvertrag beendet wurde, haben Sie Anspruch auf Löschung der Grunddienstbarkeit, § 21 GBO, § 876 S. 2 BGB. Hierfür ist die Zustimmung in Form einer Löschungsbewilligung durch den vormaligen Mieter erforderlich. Sollte der vormalige Mieter dem nicht nachkommen, können Sie die Zustimmung zur Löschung gerichtlich durchsetzen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihre Frage beantworten.

Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Antwort positiv bewerten (bitte einmal aufdie Sterne untermeiner Antwort klicken).

Sollte meine Antwort Ihre Frage noch nicht vollständig beantworten oder Sie noch Fragen haben, fragen Sie nach ("Antworten Sie dem Experten")bevor Sie eine Bewertung abgeben.

Viele Grüße

Jason2016 und weitere Experten für Grundstücksrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.