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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 2482
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Sind Behinderte vor Störern gesetztlich geschützt?

Diese Antwort wurde bewertet:

Sind Behinderte vor Störern gesetztlich geschützt?
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Sehr geehrter Herr Krüger, sind Behinderte vor Störern gesetzlich geschützt?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ja, auch Behinderte sind vor Störern gesetzlich geschützt. Gemäß § 1004 BGB hat jeder einen Anspruch auf Unterlassung gegen einen Störer. Auch Menschen mit Behinderungen können gegenüber einem Störer den Unterlassungsanspruch nach § 1004 BGB geltend machen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Und wenn man den Störer nicht weiß?

Dann müsste man dessen Identität durch geeignete Maßnahmen ermitteln. Ggf. lassen sich Zeugen befragen. Auch ist es ggf. möglich, die Identität durch eine Strafanzeige zu ermitteln, wenn ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt der Störung zugrunde liegt.

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Tagen.
Können sie in einem anderen Gesetz nennen, dass Behinderte nicht gestört werden sollten außer im §1004 BGB?

Um was für eine Störung geht es Ihnen konkret?

Kunde: hat geantwortet vor 7 Tagen.
Lärmverursachung

Vielen Dank für Ihre Nachricht. In privatrechtlicher Hinsicht ist § 1004 I BGB die zentrale Abwehrnorm. In öffentlich-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch das Bundesimmissionsschutzgesetz, welches behinderte Menschen genauso wie Menschen ohne Behinderungen vor Lärmimmissionen schützt.

Kunde: hat geantwortet vor 2 Tagen.
Was ist aber, wenn das Bundesimmissionsschutzgesetz gebrochen wird?

In einem solchen Fall kann der Gestörte vor das Verwaltungsgericht ziehen und die Einhaltung des Bundesimmissionsschutzgesetzes verlangen, soweit er in seinen Rechten verletzt wird.

Kunde: hat geantwortet vor 2 Tag.
Was sind zum hier wegen Lärmverursachung verletzte Rechte?
Kunde: hat geantwortet vor 2 Tag.