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RainNitschke
RainNitschke, Rechtsanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 1754
Erfahrung:  Fachanwältin für Familienrecht
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RainNitschke ist jetzt online.

Sehr geehrte Frau Nitschke, ich hoffe Sie können mir

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Frau Nitschke,ich hoffe Sie können mir weiterhelfen. Mein Lebensgefährte hat ein Kind. War mit der KM auch verheiratet und besteht gemeinsames Sorgerecht. Leider kamen in der Vergangenheit immer Forderungen wie die Tage an denen das Kind bei uns sein soll. Darunter auch dass wir einen Monat im Voraus Bescheid sagen sollten, wann wir im Folgemonat nicht könne. Am 23. bekamen wir dann erst die Tage genannt. Wir konnten also so nichts richtig planen. Jetzt haben wir einen Jahresplan
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Planen... zudem kommt das mein Freund KV in einem Bereich Arbeit wo bereitschaftswochen anfallen und Wartungsarbeiten. Jetzt haben wir für nächstes Jahr einen kompletten Plan aufgestellt der ihr zu ging und sie Änderungen machte und zurück gab. Sie sagt dass das nicht okay sei. Wir sagen es kann nixjt sein dass wir erst am 23. Anfangen können unser Leben/Termine zu planen wie wir den kleinen haben. Können wir aufgrund der geschilderten Situation einen Plan aufstellen. Sie hat dann oft innerhalb des Monats nochmals Änderungen durchsetzen wollen

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Wie kann ich Ihnen helfen?

Ein Jahresplan macht grundsätzlich Sinn, damit sich alle Parteien auf die Umgänge einstellen können. Dieser sollte aber gemeinsam abgesprochen und nicht lediglich von der Mutter vorgegeben werden.

Mit freundlichen Grüßen

K. Nitschke
Rechtsanwältin

Ihr Nachtrag hat sich mit meiner Antwort überschnitten

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Also mein Freund sagt aufgrund Arbeit etc kann er den kleinen an 2 Wochenenden von Fr. bis Montag holen. Die KM sagt dass das nicht fair ist es soll im wochenwechsel stattfinden. Dazu sind wir aber nicht bereit mehr. Sie sagt dass wir ihr ja den jahresplan geschickt haben und sie Änderungen gemacht hat aber das nicht okay ist dass wir ihr vorgeben wann wir den kleinen holen.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Wie sieht dass gesetzlich aus ?

Also könnte er einen regelmäßigen Umgang alle 14 Tage wahrnehmen?

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Zudem kommt dass sie jetzt sagt dass holen und bringen des Kindes durch meinen Freund zu erfolgen hätte normalerweise holen wir ihn freitags von Kita ab. Durch die Änderungen von ihr müssen wir ihn samstags bei ihr holen und das bedeutet zusätzliche Fahrt. Das hat sie ja durch die Änderung verursacht. Muss nicht sie dafür dann aufkommen und den kleinen uns bringen?

Gesetzlich gibt es gar keine Grundlage, was Zeiten angeht. Prinzipiell haben Eltern das Recht und die Pflicht zur Wahrnehmung des Umganges. Die Ausgestaltung liegt bei den Kindeseltern. Wie gesagt: Wichtig ist, dass für das Kind eine Regelmäßigkeit vereinbart wird. So kann auch durchaus ein Wochenwechsel stattfinden bis hin zu einem richtigen Wechselmodell, wenn die Eltern dies zeitlich einrichten können. Wechselmodell heißt, dass das Kind den Monat jeweils zur Hälfte bei dem jeweiligen Elternteil verbringt. Meint die Kindesmutter das? Oder wie stellt sie sich den Umgang konkret vor?

Bei einem Wochenendumgang ist in der Regel der Umgangsberechtigte verpflichtet, das Kind abzuholen und auch wieder wegzubringen. Etwas anderes kann gelten, wenn die Kindesmutter weiter weggezogen ist und so den Umgang erschwert. Bei einem Wechselmodell, werden die Fahrten in der Regel aufgeteilt

 

Grundsätzlich spricht hier aber nichts dagegen, den Umgang so durchzuführen, dass Ihr Freund das Kind von der Kita freitags abholt und am Sonntag zurückbringt. Die drei Tage könnte er gerichtlich auf jeden Fall durchsetzen

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Zudem kommt sie jetzt dass das essensgeld und Getränkekosren für den Kindergarten auch durch ihn mitgetragen werden müssen. Stimmt das oder sind nur die kindergartengebühr anteilig zu leisten. Verpflegungskosten sind doch schon durch den Unterhalt geleistet oder nicht?

Die Verpflegung des Kindes ist durch den Unterhalt gedeckt.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Es geht darum früher war es so dass die Kindesmutter uns sagte ihr sagt mir wann ihr nicht könnt und ich gib euch Ende des Monats Bescheid wann ihr den Kleinen dann habt. Bedeutet für uns wir haben uns immer nach ihr gerichtet. Zudem kam noch dass sie wenn er plan stand innerhalb des Monats wieder Änderungswünsche angebracht hat also sich nicht an die Abstimmungen hielt. Daraufhin haben wir gesagt nehmen in zwei mal im Monat von Fr-Mo mehr geht halt auch nicht und haben ihr geschrieben wann und dann hat sie unseren Plan abgeändert so dass es passt. Jetzt kommt sie dass der Plan nicht fair wäre und man veranstaltungen Geburtstage und sonstiges nicht vorplanen kann. Wir sagen wir können uns nicht nur nach ihr richten und dann muss man halt auch mal drum herum planen...
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Das heißt also, dass die Kosten für Getränke und essensgeld in der Kita sie alleine leisten muss über den Unterhalt. Sie behauptet nämlich dass da anteilig die Kosten zu tragen sind ...

Also so wie Sie mir den Fall schildern fordert Ihr Freund lediglich das gängige Umgangsmodell ein, welches alle 14 Tage für drei Tage stattfindet. Was daran nicht fair sein soll, ist nicht ersichtlich. Fair ist sicher nicht, dass die Mutter die Zeiten vollkommen wirr vorgibt.

Meines Erachtens sollte sich Ihr Freund an das örtliche Jugendamt werden und dort darum bitten, dass das JA bei einer Elternvereinbarung für den Umgang mitwirkt. Sollte sich die Kindesmutter darauf nicht einlassen, kann auch ein Umgangsantrag bei Gericht eingereicht werden, in welchem die Zeiten dann ganz konkret geregelt werden.

Ja, die Verpflegung im Kindergarten ist nach bisheriger Rechtsprechung des BGH Teil des Unterhaltes. Die Kindesmutter erspart dadurch ja die Verpflegung im eigenen Haushalt

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Wie verhält es sich mit Klassenfahrten? Teilweise wird von Mehrbedarf /-kosten gesprochen, woran sich der KV zu beteiligen hat. Wo anders gibt es aber Urteile oder Aussagen, dass man ja weiß, dass Klassenfahren in der Schule regelmäßig stattfinden und deswegen planbar sind und ja auch Monate zuvor schon mitgeteilt wird wie hoch die Kosten ausfallen werden und Rücklagen von dem Unterhalt gebildet werden müssen. Wie sieht es hier aus?
Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Das gilt mit der Verpflegung auch wenn das Kind ganztägig einen Kindergartenplatz hat?

Diesbezüglich gibt es tatsächlich unterschiedliche Rechtsprechung. Für Sie wäre immer die Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes wichtig, in dessen Gerichtsbezirk Sie leben. In der Regel wird Mehr/ oder Sonderbedarf bei Klassenfahrten nur angenommen, wenn sich die Mutter nicht rechtzeitig darauf einstellen kann. Wie Sie schon richtig sagen, werden größere Klassenfahrten nicht kurzfristig angesetzt, so dass monatlich 5 - 10 EUR zurückgelegt werden können. Einige Schulen sammeln sogar extra frühzeitig dafür

Ja, das Kind wird in der Kita verpflegt, dafür muss die Mutter aber zuhause für das Kind kein Essen kochen. Daher erspart sie die Kosten im eigenen Haushalt und zahlt dafür an die Kita

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Ja vorher war eigentlich ein Betrag x so ausgemacht. Weil wir aber ihren Wünschen nicht mehr allen nach kamen ist sie selber zum JA gegangen und hat Beistandschaft eingefordert.... ist es echt so dass auch wenn der kleine 8 Tage da ist mein Freund den kompletten Unterhalt leisten muss?

Der Unterhalt muss komplett gezahlt werden, wenn kein richtiges Wechselmodell vorliegt. Da Unterhalt immer ein Durschnittswert für das ganze Jahr ist, darf der Unterhalt auch nicht während der Ferien reduziert werden, in denen das Kind auch mal 2 Wochen am Stück bei dem Vater verbringt.

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Jein also wir haben nicht immer uns an den woxjenwexhsel gehalten es gibt halt auch mal in dem Plan Wochen wo wir ihn erst nach 2 Wochen wieder eingetragen haben... und das findet sie nicht fair. Dabei muss man sagen wir haben niemanden der mal schnell einen Abend aufpassen kann. Sie schon. Sie geht auch weg wenn sie den kleinen hat weil ihre Eltern dann aufpassen. Dürfen wir einfach so ihr einen Plan vorgeben und sagen schau was du ändern magst und dann halten sich alle daran.
Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Das ist gut dass Sie das erwähnen. Was ist mit den Kindergartentagen wo die Kiga geschlossen hat? Seine Exfrau verlangt dass wir die Hälfte der Tage abdecken wo der Kindergarten geschlossen bleibt.

Grundsätzlich war die Vorgehensweise mit dem Jahresplan durchaus in Ordnung, wenn Sie ihr auch angeboten haben, dass sie Änderungen vornehmen kann. Das Jugendamt würde im Prinzip auch nicht viel anders arbeiten, wenn sich ein regelmäßiger Umgang alle 14 Tage nicht durchsetzen lässt.

Was die Kindergarten oder später auch Schulferien angeht, so hat Ihr Freund ein Recht darauf, die Zeiten zur Hälfte zu übernehmen. Es ist auch gesetzlich nicht geregelt, dass grundsätzlich die Mütter diese Zeiten ausgleichen müssen. Daher sollte zu Jahresbeginn darüber gesprochen werden, wenn der KiGa geschlossen hat, so dass Ihr Freund sich den Urlaub so einteilen kann, dass er auch einen Teil übernimmt.

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Zudem kommt jetzt das Thema Wäsche auf. Wir sagten zu ihr sie kann uns freitags mit Klamotten für die Tage ausstatten und wir geben die Montags wieder mit. Ungewaschen. Sie will dass wir die Wäsche bei uns dann machen und sauber wieder mit geben weil dass so sein müsste aus Anstand. Wir haben ihn nur 8 Tage und dann sollen wir noch dann den Aufwand machen. Haben Sie Erfahrungen damit oder wie das am besten zu handhaben wäre

Auch dazu gibt es keine gesetzliche Regelung. Wenn das Kind nur zu einem Wochenendumgang bei Ihrem Freund ist, dürfte es unsinnig sein, dass die Wäsche auch noch vor der Übergabe gewaschen wird. Bei einem längeren Umgang kann es dagegen durchaus angebracht sein, die Wäsche zwischendurch zu waschen. Ich habe es aber noch nie erlebt, dass ein Vater dazu verpflichtet wurde, dem Kind die Wäsche wieder sauer mitzugeben.

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Mein Freund hat aber gar nicht so viele Urlaubstage zur Zeit um das mit abzudecken. Zudem kommt wenn er die Hälfte übernimmt dann wäre sein gesamter Urlaub aufgebraucht im Regelfall nur für das Kind und ein Paarurlaub wäre gar nicht mehr drinnen

Das ist nachvollziehbar. Aber auch die Mütter sind teilweise nicht in der Lage, diese Zeiträume vollständig abzudecken, es sei denn, sie gehen selbst nicht arbeiten.

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Sie will dass wir von ihr komplett ausgestattet werden die Sachen immer bei uns bleiben und wir Wäsche machen wir sagen wir haben ihn nur 8 Tage dafür brauchen wir nixbt komplette Ausstattung

Gerade wenn Kinder noch so klein sind, ist es unsinnig, dass die Väter für einige Tage im Monat Kleidung vorhalten. Die Mütter haben die Wäsche mitzugeben

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Ja so sehe ich das auch

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Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Wie sieht es aus wenn wir sagen, 14 Tage Wechsel nein, weil wir auch Sachen haben wo wir nicht da sind und ihr dann die Wochen vorgeben und sie ggf Änderungen machen kann wenn es bei uns passt. Kann sie da zum JA und es festsetzen lassen dass 14 Tage wechsel sein muss ? Oder hat sie da keine Handhabe. Sie macht halt viel behei jetzt und auch schon vorher.

Sie müssen sich grundsätzlich überlegen, wie sie die den Umgang ausgestalten möchten, wenn es zu einem gerichtlichen Verfahren kommen würde. Ein Richter kann auch nur feste Zeiten festlegen, wobei es natürlich möglich ist, auch mal Umgänge zu verschieben. Sie hatten doch erklärt, dass Ihr Freund alle 14 Tage von freitags bis sonntags kann. Der Umgang mit dem eigenen Kind sollte immer als fester Termin mit Priorität verstanden werden.

Sehr geehrte Fragestellerin,

 

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Mit bestem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer

 

K. Nitschke

Rechtsanwältin

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