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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 1439
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Guten Tag Herr Dr. Traub, vor kurzem habe ich Ihnen bereits

Kundenfrage

Guten Tag Herr Dr. Traub,vor kurzem habe ich Ihnen bereits eine Frage gestellt und nun hätte ich nochmals eine Frage dazu. Es geht um diese Frage: https://my-secure.justanswer.de/question/index/96be55ae30a24d3c85a95599ae8223b8?continueTheConversation=False&comingFromAdservEmail=False&ratedThroughEmail=False&rating=0&paymentType=UnknownNun ist es ja so, dass die Eltern meiner Ex-Frau damals nach der Trennung einen Betrag, den sie damals meiner Ex-Frau geschenkt bzw. zur Verfügung gestellt haben, um Eigentum zu erwerben, von mir zurückverlangten.Erstens war dieser Betrag nicht mehr vollständig vorhanden (zu Eigentumserwerb kam es nicht) und zweitens wurde das Geld nicht mir überwiesen, sondern meiner Ex-Frau.Da mich die Schwiegereltern unter Druck setzten, überwies ich das Geld noch vorhandene Geld an sie zurück und auch den fehlenden Betrag glich ich aus.Im Rahmen eines Gerichtsprozesses, in dem es unter anderem um diese Rückzahlung ging, musste meine Ex-Frau sich dann an der Hälfte des fehlenden Betrages, den ich ausglich, beteiligen, die andere Hälfte blieb jedoch an mir haften.Diesen Beschluss kann ich nicht mehr anfechten und folglich auch nicht von meiner Frau die andere Hälfte fordern.Frage: Kann ich aber nun von den Schwiegereltern diese Hälfte zurückfordern, da das Geld erstens bei Schenkung gar nicht mir zugewandt wurde und folglich auch nicht von mir zurückgefordert werden darf (vgl. BGH-Urteil vom 18.06.2019, Az. X ZR 107/16)? Und zweitens das Geld eigentlich sowieso verbraucht wurde (von meiner Ex-Frau) und damit eigentlich gar nicht mehr zurückgefordert werden kann?Danke für Ihre erneute Hilfe
Gepostet: vor 19 Tagen.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  RA Traub hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre weitere Anfrage.
Bitte erlauben Sie mir zur Vermeidung von Missverständnissen folgende Nachfrage:
Habe ich richtig verstanden, dass Sie gegen Ihre Ex-Frau einen Prozess verloren haben, bei welchem das Urteil rechtskräftig ist.

Weiter haben Sie an die Schwiegereltern einen Geldbetrag zurückbezahlt, den die Schwiegereltern von Ihnen angefordert haben, den Sie jedoch gar nicht in voller Höhe hätten zurückzahlen hätten müssen?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,bitte entschuldigen Sie meine späte Antwort.Zu Frage 1: Ich habe nicht einen Prozess verloren, der prinzipiell um diese Frage ging. Bei dem Prozess, den ich mehrheitlich gewonnen habe, ging es darum, dass meine Ex-Frau das Konto nach der Trennung weiterhin belastete und dann verpflichtet wurde, einen bestimmten Betrag zurückzuzahlen.An der Summe, die vom Konto genommen wurde und für die Rückzahlung an die Schwiegereltern verwendet wurde, musste sie sich gemäss Urteil hälftig beteiligen.Bei dem Prozess ging es jedoch um diverse Buchungen, sodass diese spezielle Buchung nicht eigens Teil des Prozesses war.Zu Frage 2: Korrekt. Die Schwiegereltern haben meiner Ex vor einigen Jahren einen Betrag zukommen lassen, und zwar explizit meiner Ex, den sie nach den Trennung von mir forderten. Grösstenteils war dieser Betrag noch vorhanden, die nicht vorhandene Summe verlangten sie dann von mir und setzten mich unter Druck, per Mail, diesen Betrag zu erstatten. Da ich damals noch nicht anwaltlich vertreten war, tat ich dies.Nun las ich das BGH-Urteil und stellte fest, dass die Schwiegereltern dazu gar nicht berechtigt waren, da das Geld nie an mich übertragen wurde.Freundliche Grüsse