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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 8283
Erfahrung:  mehrjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Familienrechts
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ragrass ist jetzt online.

Mein Alter ist 64 Jahre. Ich beziehe eine Rente wegen

Diese Antwort wurde bewertet:

mein Alter ist 64 Jahre. Ich beziehe eine Rente wegen Erwerbsunfahigkeit mit RENTNERPRIVILEGmein Ex- Frau ist 63,5 Jahre alt und hat die Rente per November 2018 beantragt (63 Jahre)in Kürze soll über den Versorgungsausgleich (Wert des Ausgleichs ca.
400.000 €)
bei Gericht entschieden werden; das Versorgungsausgleichsverfahren wurde wieder aufgenommen und die aktualisierten Auskünfte über meine Betriebsrente werden dem Gericht am 3.5.2019 vorliegen. Der Richter hatte den Versorgungsausgleich von sich aus ausgesetzt wegen Ostrentenansprüchen der Ehefrau.Meine Ex - Frau lebt seit 1991 zusammen mit Ihrem Partner in Ostdeutschland. Gemeinsam haben die beiden in den 90er Jahren ein Hotel in bester Lage im Osten erschaffen.Die Ehe wurde 2008 geschieden. Im Scheidungsverfahren wurde der Sachverhalt über die Partnerschaft und deren Zugewinn nicht erwähnt.Was muss getan werden, damit ein teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs in Angriff genommen werden kann?Macht es Sinn, noch nach dem Versorgungsausgleich auf Unbilligkeit zu klagen?

Sehr geehrter Fragesteller,

können Sie den Sachverhalt etwas konkretisieren ?

Seit wann leben Sie getrennt ? Sie sind schon geschieden ? Woraus soll ich Ihrer Ansicht nach ein Ausschluss ergeben können ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.
Sehr geehrte Frau Grass,
1.Getrennt leben wir seit 1991. 2. Die Ehe wurde 2008 geschieden, s.o.
3. aus dem Fakt, dass Sie sich mit Ihrem Lebenspartner eine gemeinsame Existenz aufgebaut hat
- weil ich meine Tochter ab Ihrem 11ten Lebensjahr alleine grossgezogen habe (ab 1991)
- und natürlich die lange Trennungszeit zwischen 1991-2008.
- und weil meine Betriebsrentenansprüche auf Basis der Jahre 2002 bis 2003 berechnet wurden (=11 Jahre nach der Trennung)

Sehr geehrter Fragesteller,

danke, ***** ***** ist nun schon klarer. Nur eine Frage noch: Was wurde denn 2008 zum Versorgungsausgleich im Scheidungsbeschluss festgesetzt ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.
der Versorgungsausgleich wurde ausgesetzt wegen der Bewertung der Rentenpunkte OST, meiner Frau

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Die zentrale Norm ist § 27 VersAusglG.Nach dieser Vorschrift kann der VA ganz ausgeschlossen sein oder herabgesetzt werden, wenn es der Billigkeit entspricht. Eine lange Trennungszeit kann den "normalen" Ausgleich grob unbillig erscheinen lassen. Es gibt diverse Urteile, die bei einer Trennungszeit von mehreren Jahren von einer Unbilligkeit ausgehen (z.B.OLG Hamburg, Beschluss vom 22.03.2016, AZ:7 UF 115/14).

Nach den von Ihnen geschilderten Daten stehen die Chancen nicht schlecht, dass zumindest eine Herabsetzung erfolgt. Es sollte also unbedingt einen entsprechend Antrag gestellt werden.

Ich hoffe, Ihre Fragen sind umfänglich beantwortet. Sollte etwas übersehen worden sein oder weitere Fragen bestehen, geben Sie bitte Bescheid. Anderenfalls darf ich Sie um Bewertung der Antwort bitten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.
Obige Frage lautete: ob auch nach dem Versorgungsausgleich auf Unbilligkeit geklagt werden Kann

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie meinen, wenn der VA durchgeführt wurde ?

Nein ! Entweder er wird ausgeschlossen oder herabgesetzt wegen Unbilligkeit oder er wird regulär durchgeführt. Dann kann man nachträglich nichts mehr bewirken.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.