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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 10257
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Meine Schwester ist zwar auf dem Papier noch verheiratet

Diese Antwort wurde bewertet:

Meine Schwester ist zwar auf dem Papier noch verheiratet da ihr noch Egemann und Vater ihrer gemeinsamen beiden Kinder sich weigert in die Scheidung einzuwilligen seit Jahren
Sie sind seit mind 4 Jahren auseinander
Er hat auch eine neue Partnerin zahlt unregelmässig unterhält Jugendamt muss immer hinterher rennen
Sie möchte mit den Kindern zu mir und unseren Eltern gemeinsam mit den Kindern (die bei ihr Leben) in die Schweiz ziehen
Er weigert sich sie gehen zu lassen obwohl er sich kaum um die Kinder kümmert nur lügt und hintergeht und die Kinder 13 und 8 auch nicht mehr zu ihm wollen
Es besteht ein gemeinsames Sorgerecht
Sie will ihm die Kinder ja nicht vorenthalten
Sie ist auch diejenige die ihm die Kinder bringt jeweils er kommt sie nicht mal selber abholen
Hat er da das Recht sich einzumischen? Und Vorfällen es zu verhindern oder ihr vorzuschreiben wo sie leben darf und wo nicht mit den Kindern?
Sie hätte ihr ne Möglichkeit auf ne gut bezahlte Arbeit etc
Sie ist allein mit den Kindern
Der Witz ist an die Grenze dürfte sie aber nicht direkt in die Schweiz von ihm aus
Es würde sich für ihn ja gar nichts ändern was die Kinder betrifft
Er wohnt in Mechterstädt (Mitteldeutschland) und sie seit einigen Jahren Nähe Weinheim Grenze Baden Würtemberg/Hessen
Darf sie auch gegen seinen Willen mit den Kindern in die Schweiz ziehen? (da sich was die Kinder/Besuchsrecht angeht etc ja nichts ändern wird dadurch und es bleibt ja eh alles an ihr hängen)
Was müsste sie tun oder beachten?Gibt es da überhaupt was oder darf sie einfach?
Mir hat ein Schweizer Anwalt damals gesagt das ich solange wie es das Besuchsrecht nicht tangiert ich überall (betraf damals Schweiz/Deutschland) umziehen darf ich bin allerdings auch geschieden somit andere Situation
Ich kenne das deutsche Recht daher nicht
Was gibt es da für Bestimmungen?
Freundliche Grüsse ***

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Der Grundsatz ist, dass bei einem gemeinsamen Sorgerecht der Kindesvater einem Umzug in das Ausland zustimmen muss. D. h. es kann nicht einfach durch die Kindesmutter eine Entscheidung in diese Richtung erfolgen. Der Kindesvater hat ein sog. "Veto-Recht" in diesem Fall.

Aber:

Ihr Fall ist sicherlich ein Ausnahmefall. Denn Ihre Annahme ist korrekt. Wenn der Kindesvater ohnehin nicht nach den Kindern schaut, macht das für ihn keinen Unterschied.

Anbei übersende ich einen Link, über welchen Sie umfassend Ausführungen zu dieser Thematik lesen können:

https://www.kanzlei-hasselbach.de/2016/gemeinsames-sorgerecht-und-umzug/10/#einverstaendnis

Weiter gibt es auch neuerliche Rechtsprechung, welch in einem solchen Fall den Umzug der Kindesmutter gegen den Willen des Kindesvater erlauben, vgl. https://www.anwalt-wille.de/2011/11/olg-koeln-wegzug-zu-einem-weit-entfernten-ort-entspricht-dem-kindeswohl-einschraenkungen-im-umgang-muessen-hingenommen-werden/

Ihre Schwester hat daher durchaus gute Chancen.

Um Rechtssicherheit zu haben, würde ich Ihrer Schwester anraten, dass diese - unter Schilderung der beschriebenen Lage - beim zuständigen Amtsgericht das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht beantragt.

Hierüber kann sie dann legitim in die Schweiz verziehen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und 2 weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.

Vielen Dank für Ihre rasche und kompetente Antwort Ich hoffe nun sehr das sie sich dadurch nun sicherer fühlt und dies in Angriff nimmt Ich wünsche Ihnen eine Gute Nacht Mit freundlichen Grüßen ***

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

es freut mich, wenn ich Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter helfen konnte und stehe Ihnen auch in Zukunft gerne über JustAnswer zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen ebenfalls eine gute Nacht!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-