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RHGAnwalt
RHGAnwalt, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 902
Erfahrung:  Dipl. Forstwirt (univ.) Mediator Fachanwalt für Familienrecht Systemischer Berater
98035192
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ich beantworte in Kürze Ihre Anfrage, vielen Dank für die Geduld

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Fachanwalt für Familienrecht

Zu 1.)

Hier kommt es darauf an, was Sie damals notariell vereinbart haben, in der Regel wird für den Rest der Ehezeit Gütertrennung vereinbart, dann kommt es auf die späteren Veränderungen nicht mehr an. Ansonsten würde aber auch für die damalige Ausgleichszahlung ein Rechtsgrund fehlen, es müsste auf heutige Verhältnisse abgerechnet werden, was aber keinen Sinn machen würde.

Zu 2.) Nach Rechtskraft der Scheidung muss jeder Ehegatte sich selbst um seine Krnkwnversicherung kümmern. Sie müssen daher keinen Antrag stellen.

Zu 3.) wenn diese Anrechte ausländische Anrechte sind, dann wären diese im Rahmen des so genannten sxhuldrechtlichen Ausgleiches auszugleichen, dabei würde das Gericht die Ehefrau auf den schuldrechtlichen Ausgleich verweisen, diese müsste dann ihren Anteil bei Ihnen direkt einfordern und dann ggf. Versteuern.

Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit weiter helfen konnte und freue mich auf Ihre wohlwollende Bewertung

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Fachanwalt für Familienrecht

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Hallo Herr Hoheisel-Gruber,
danke zunächst, ich habe noch Nachfragen.
zu 1) in dem Trennungsvertrag ist Gütertrennung vereinbart, aber es ist vorgesehen, dass im Falle einer Scheidung die Vereinbarungen neu verhandelt werden können. Wenn also auf heutige Verhältnisse abgerechnet wird, sollte doch die Regelung mit dem kapitalisierten Nießbrauch Anwendung finden können. Korrekt?
zu 3) So einfach geht das nicht, wie von Ihnen vorgeschlagen, da ich die gesamte Summe versteuern muss und gegenüber der ESA beweisen muss, dass ich es versteuert habe. Nur dann bekomme ich den Tax return. Haben Sie Erfahrung mit Scheidungen bei solchen internationalen Renten oder können Sie mir jemand nennen, der damit Erfahrung hat. Ich bin doch sicher nicht der erste Scheidungsfall mit Tax return Systemen. Das gibt es z.B.auch bei Meteosat und CERN.
MfG

Wenn dies eine Gütertrennung mit Öffnungsklausel ist, dann kann die Regelung mit dem kapitalisierten Nießbrauch in die Neuberechnung eingestellt werden. Dankeschön für die Aufklärung zu diesem Punkt.

Richtig ist, dass Sie die gesamte Summe dann erst einmal versteuern müssen.

Das Problem bei Ihnen ist nämlich, dass die Ehefrau nicht direkt von der Versorgung im Ausland profitiert. Sie behalten Ihre volle ESA-Versorgung und müssen diese auch voll versteuern. Dann erst wird die Ehefrau aus der versteuerten ESA-Rente - ähnlich eines Unterhalts - bedient.

Es geht hier nicht primär um das Tax-Return-System, dieses ist nämlich von dem Ausgleich der Anrechte im schuldrechtlichen Versorgungsausgleich völlig unabhängig, sondern es geht darum, dass Sie dann im zweiten Schritt erst an die Ehefrau den ihr zustehenden Anteil bezahlen müssen.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Einer meiner Fragen ist noch unbeantwortet, nämlich
"Ist die Berechnung des kapitalisierten Zugewinns korrekt?" Insbesondere interressiert mich, ob diese Verhältnis von Anfangs zu Endvermögen (0,56) der korrekte Anastz ist. Dahinter versteht sich im Wesentlichen die Tatsache, dass mein Anafangsvermögen aus Erbschaften besteht. Darus ergibt sich dann der korrigierte kapitalisierte Nießbrauch.(51.815 €)

Herzlichen Dank für die Nachfrage, der von Ihnen in Ihrer Anlage dargestellte Rechenweg ist - insbesondere was die Kapitalisierung des Nießbrauchs und die Heranziehuntg des Faktors 0,56 betrifft, nicht zu beanstanden.

RHGAnwalt und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.