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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 7910
Erfahrung:  mehrjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Familienrechts
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ragrass ist jetzt online.

Wie ist die folgende rechtliche Situation... Wie ist die

Diese Antwort wurde bewertet:
★ ★ ★ ★ ★

Wie ist die folgende rechtliche Situation...
Wie ist die folgende rechtliche Situation und kann man dagegen etwas tun? Der Vater meines Sohnes wurde vom Arzt in das teure Pflegeheim Vivantes in Berlin eingewiesen. Der Vater hat eine angebliche Demenz, was aber noch nicht offiziell ἄrztlich festgestellt wurde. Sein Sohn wusste nichts von der Einweisung und jetzt erst nach 6 Wochen hat man ihn informiert.
Begründung man wusste nichts von ihm. Der Vater verfügt nur über eine ganz kleine Rente, also weit entfernt von dem was die Selbstbeteiligung ist. Das Heim will sich nun das Geld vom Sozialamt holen und kommt dann wohl auf meinen Sohn zu. Frage: Kann das Sozialmant meinen Sohn für die Wochen in denen der Vater in diesem Heim war und noch ist in Pflicht nehmen, obwohl er mit der Einweisung nichts zu tun hatte oder kann man das rechtlich angehen? Wenn man als Sohn dafür bezahlen muss, hat man dann nicht auch das Recht ihn da wieder rauszuholen und in ein billigeres Heim zu bringen, solange die Demenz noch nicht ἄrztlich festgestellt wurde? Wir bitten um Antwort
ragrass

Sehr geehrter Fragestellerin,

können Sie mitteilen, wie hoch das Einkommen Ihres Sohnes ist ?Wer genau hat denn die Einweisung vorgenommen ? Eine vom Geicht bestellter Betreuer ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Die Einweisung ist durch den Arzt erfolgt. Der Vater hat einen Notarzt gerufen,der hat gemerkt dass der Mann Probleme hat
Hat ihm zu einem anderen Arzt gebracht und der hat entscheiden, dass der Vater nicht mehr alleine leben Kann und ihn in das Pflegeheim eingewiesen.
Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Ich mochte nicht telefonieren. Sorry
Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Es gibt noch keinen Betreuer. Mein Sohn und ich wurden vorgeladen und ich habe mich als Betreuerin bereit erklart, aber es wird nun erst in 4-6 Wochen einen Termin geben, Darum die grosse Sorge, wer zahlt , wenn er weiterhin in dem teuren Heim bleibt. Ich will nicht, dass mein Sohn und seine Frau ihre Zukunft finanziell ruinieren. Der Vater hatte nie Unterhalt bezahlt usw... Also noch mal die Frage: Wenn jemand in dem Fall ein Dememzpatient ins Pflegeheim eingeliefert wird ohne Zustimmung des Verwandten , muss der Verwandte dann spater die Kosten ubernehmen auch wenn er gut verdient?

Sehr geehrter Fragestellerin,

können Sie noch das Einkommen Ihres Sohnes angeben ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Das Einkommen kenne ich nicht.
Unabhängig vom Einkommen ist aber meine Frage: Muss der Sohn rechtliche für die Unterbringung zahlen, falls ER und seine Frau gut verdienen.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und die Nachträge.

OK dann allgemein.

Der Arzt kann zwar eine Einweisung veranlassen, wenn die medizinischen Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Einrichtung vorliegen, aber beschließen wird dies immer ein Gericht. Wenn das Gericht eine Maßnahme absegnet, also "genehmigt", dann muss auch gezahlt werden, denn die Zahlungspflicht ergibt sich aus der Unterhaltsverpflkichtung des Kindes. Auch dann, wenn die Einrichtung teurer ist als andere.

Eine anderweitige Unterbringung wäre nur möglich, wenn der Sohn Betreuer wird oder eine andere Persion als Betreuer die Unterbringung veranlasst.

Ich hoffe, Ihnen einen Überblick gegeben zu haben. Falls noch Fragen bestehen,stellen Sie diese bitte.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Wenn niemand den Heimvertrag unterschrieben hat , wie in unserem Fall, muss man sich auch nicht an eine Kündigungsfrist halten. Ist das korrekt?

Sehr geehrte Fragestellerin,

nein das ist leider dann nicht korrekt, wenn mündlich ein Vertrag mit entsprechendem Inhalt geschlossen wurde.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Ihre Antwort verstehe ich nicht. Wieso mündlich? Es war doch keiner von uns dabei? Der Vater wurde vom Arzt eingeliefert ohne unser Wissen und der Mann ist Demenzkrank. Also geschäftunfähig. Man sagte uns sie haben ihn aus Kulanz aufgenommen.

Sehr geehrte Fragestellerin,

wenn an ein heim besucht und sich darüber einig wird, dies zu tun, kommt mündlich ein Vertrag zustande. So ist nunmal.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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