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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 9217
Erfahrung:  mehrjährige Erfahrungen auf dem Gebiet des Familienrechts
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ragrass ist jetzt online.

Können Sie mir das Vorgehen bei einem Vorsorgeausgleich

Diese Antwort wurde bewertet:

Können Sie mir das Vorgehen bei einem Vorsorgeausgleich erklären?

Anbei die Situation:

Ein Ehepaar, nennen wir es X und Y, haben sich getrennt. Demnächst möchte X die Scheidung einreichen. X ist Grenzgänger, wohnt in Deutschland und arbeitet in der Schweiz. Y ist Beamte und arbeitet in Deutschland.

Findet nun aufgrund des Arbeitsortes von X und den damit verbundenen Rentenanwartschaften in der Schweiz und seit Heirat ausschliesslich in der Schweiz überhaupt ein Vorsorgeausgleich statt?

Zudem nimmt mich wunder, mit was für einem Wechselkurs das unterhaltsrelevante Einkommen von X von CHF in EUR umgewandelt wird. Gerade in der jetzigen Situation, in der der Kurs sehr schwankt, ist dies von grosser Bedeutung.

Herzlichen Dank für Ihre Hilfe

Sehr geehrter Fragesteller,

verstehe ich Sie richtig, dass es sowohl um den Versorgungsausgleich geht, als auch um Unterhaltsansprüche ? Können Sie bitte mitteilen, wo die Eheleute Ihren Wohnsitz hatten ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Frau GrassEs geht sowohl und primär um den Vorsorgeausgleich. Die zweite Frage bezüglich dem Umrechnungskurs stellt sich wegen dem Kindesunterhalt. Ehegattenunterhalt wird keiner bezahlt.Die Eheleute haben ihre Wohnsitze beide in Deutschland, nahe der Schweizer Grenze.X ist Grenzgänger, wohnt also in Deutschland und arbeitet in der Schweiz.
Y wohnt und arbeitet in Deutschland als Beamte.Freundliche Grüsse

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer.

da Grundlage für die Berechnung des Einkommens für den Kindesunterhalt immer die Einkünfte der letzten 12 Monate sind, wird auch der durchschnittliche Umrechnungskurs zugrunde gelegt. Sollte es in dem zukünftigen zahlzeitraum zu einer deutlichen Änderung des Kurses kommen, müsste eine entsprechende Anpassung erfolgen.

Beim Versorgungsausgleich gilt folgendes:

der Grundsatz ist, dass jeder Ehegatte die Hälfte des ehezeitlichen Anteils an den anderen zahlen muss. Dies wird bei Pensionsansprüchen (Beamten) oder bei der deutschen Rentenversicherung intern automatisch geregelt.

Bei Ansprüchen aus der Schweiz (Persionskasse und AHV) besteht die Problematik, dass die "Schweizer" hier nicht mehr mitwirken. Früher konnte zumindest die Pensionskasse ausgeglichen werden (durch teilung des Guthabens) dies geht nun durch das deutsche Gericht nicht mehr.

Dies führt nun dazu: Da in einer solchen Konstellation der "deutsche" Arbeitnehmer ausgleichen müsste von seinen Anwartschaften würde nach dem Grundsatz ja die Hälfte übertragen) gleichzeitig aus der Schweiz aber nichts erhält greift die sog. Sperrwirkung des § 19 VersAusglG, mit der Konsequenz, dass ein Ausgleich derzeit nicht erfolgt.

Somit gibt es zwei Möglichkeiten: man kann den Versorgungsasugleich bei Renteneintritt nochmals durchführen, dann wird "ausgeglichen" allerdings in dem Sinne, dass eine Ausgleichsrente von dem Ehegatten zu zahlen ist, der wertmäßig die höheren Anwartschaften erworben hat. Oder die zweite Möglichkeit wäre, dass in der Schwei ein verfahren angestrengt wird, um zumindest die Pensionskasse zu teilen und man dann zusätzlich bei Renteneintritt diese Ausgleichsrente fordern könnte.

Ich hoffe, die etwas komplizierte Rechtlage Ihnen nahe gebracht zu haben. Falls sich nach- oder Verständnisfragen ergeben, nehmen Sie bitte Kontakt auf. Ansonsten bitte ich höflich um Abgabe einer Bewertung. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

gibt es noch Nachfragen ? Falls nicht, teilen Sie bitte mit, ob die Antwort hilfreich war und geben eine Bewertung ab. Herzlichen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie haben eine ausführliche Antwort auf Ihre Anfragen erhalten. teilen Sie fairerweise doch bitte mit, ob noch weiterer bedarf besteht und ob die Antwort hilfreich gewesen ist.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Frau GrassHerzlichen Dank für Ihre ausführlichen Erklärungen.Zum Umrechnungskurs stellt sich mir noch die Frage, wie das Prozedere ist, damit dieser entsprechend angepasst wird.Zum Vorsorgeausgleich stellt sich mir abschliessend noch die Frage, ob ich es richtig verstanden habe, dass dieser bei der bevorstehenden Scheidung noch gar nicht durchgeführt wird, da beide Ehegatten noch lange arbeitstätig sein werden?Haben Sie einen solchen Vorsorgeausgleicj schon einmal begleitet und wenn ja, darf ich fragen, wie dieser ablief?

Sehr geehrter Fragesteller,

bei einer Abänderung muss entweder mit der Kindesmutter oder dem Jugendamt eine Einigung erzielt werden oder man müsste, wenn ein vollstreckbarer Titel vorliegt (JA Urkunde oder Gerichtsbeschluss) müsste "Abänderungsklage" vor Gericht erhoben werden.

Der VA wird nur "angesprochen", indem festgestellt wird, dass dieser (derzeit) nicht stattfindet. Dies ist die Regel, die in solchen Konstellationen erfolgt. Da ich selbst im Grenzgebiet tätig bin, kann ich aufgrund einer Vielzahl solcher Scheidungen Ihnen bestätigen, dass dies ein gängiges Procedere ist, da - wie beschrieben - die Schweiz seit Beginn des Jahres an einem "deutschen " Versorgungsausgleich nicht mehr mitwirkt.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Frau GrassVielen herzlichen Dank für diese Ergänzungen.Ich gebe gleich die entsprechende Bewertung ab.Freundliche Grüsse

Sehr geehrter Fragesteller,

gern geschehen.

Ich bedanke ***** *****ür die Bewertung und wünsche Ihnen einen schönen Tag und alles Gute !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Frau GrassAuch Ihnen einen schönen Tag.Freundliche Grüsse

Sehr geehrter Fragesteller,

danke !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass