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RARobertWeber
RARobertWeber, Sonstiges
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 3377
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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In meiner mehrwöchigen Abwesenheit aufgrund einer

Diese Antwort wurde bewertet:

In meiner mehrwöchigen Abwesenheit aufgrund einer stationären Behandlung im Aisland ist mir ein Versäumnisurteil ohne persönliche Übergabe im Briefkasten zugestellt worden, Mitte September.
Ist das Urteil unter diesen Umständen rechtskräftig?
Ich habe es erst heute erhalten und geöffnet.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

leider ist es durchaus rechtskräftig, wenn der Briefkasten auch während der Abwesenheit Ihr Namensschild trug. Sie können versuchen, eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu beantragen, allerdings funktioniert das nur, wenn Sie die Frist ohne eigenes Verschulden versäumt haben.
Wenn Sie den Auslandsaufenthalt für die Dauer aber geplant haben, wird das schwierig. Denn dann müssen Sie dem Gericht erklären, wieso Sie niemanden beauftragt haben, Ihre Post zu prüfen.

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Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Vielen Dank für die Antwort, die für mich leider noch ungenügend beantwortet ist.
Es war ein ungeplanter stationärer Aufenthalt im Ausland. Wie sieht der Sachverhalt in diesem Fall aus?
Desweiteren ergibt sich aufgrund Ihrer Antwort für mich folgende Frage, ob ich per se, d.h. lt. Gesetzt, immer verpflichtet bin, bei jeder Abwesenheit meinen Briefkasten respektive Post von jemanden prüfen zu lassen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

wenn der Aufenthalt ungeplant war, dann haben Sie die Einspruchsfrist ohne eigenes Verschulden versäumt. Dann können Sie den oben genannten Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mitsamt Einspruch stellen. Dem Antrag sollten Sie eine Erklärung und Beweise dafür beilegen, wieso der Aufenthalt ungeplant war, und der Einspruch sollte mit einer Begründung versehen sein.

Eine direkte Pflicht zur regelmäßigen Kontrolle Ihres Briefkastens gibt es nicht, allerdings kann es zu rechtlichen Problemen wie hier kommen, wenn Sie es nicht tun. Daher gibt es durchaus eine indirekte Pflicht, die Briefkästen regelmäßig zu kontrollieren. Empfehlenswert ist da ein Zeitraum von maximal sieben Tagen zwischen den jeweiligen Kontrollen.

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Robert Weber
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