So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Tobias Rösemeier.
Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Familienrecht hier ein
Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, meinen

Kundenfrage

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
meinen Mann und mich belastet im Moment sehr das folgede ungeklärte Problem: 1983 wurde das Elternhaus mit einem Übergabevertrag an die Tochter (Schwester meines Mannes) mit der Verpflichtung, die Eltern in kranken und alten Tagen zu betreuen und alle Einzelheiten darin geregelt. Nicht jedoch wurde eine evtl. Betreuung in einem Pflegeheim angesprochen bzw. geregelt. Der Vater ist 1999 zuhause verstorben, er wurde von der Tochter ca. 2 Jahre lang gepflegt. Die Mutter ist inzwischen 93 Jahre alt und hat Anfang September bei uns noch gesund und fit einen Nachmittag verbracht. Das hatte ihr so gut gefallen, dass sie das wiederholen wollte: Wir haben sie zuhause abgeholt und sie hat bei uns einige Stunden verbracht. Einige Wochen später rief sie uns an und sagte, dass sie nicht mehr kommen könne, sie könnte nicht mehr laufen. Wir haben von der Tochter keine bisher keine Informationen dazu erhalten. Es steht nun die Frage für uns offen, was ist im Falle, dass die Beine plötzlich versagt haben und die Mutter nicht zuhause gepflegt werden kann, weil natürlich ein Pflegedienst nicht rund um die Uhr zur Verfügung steht und ebenfalls kein Hebelift. Wir erleben diese Situation gerade mit meiner Mutter.
Es ist meinem Mann nicht bekannt, wer in solche einem Falle die Kosten trägt?? Gibt es eine Vorsorge für einen solchen Fall? Oder hat die Mutter genügend Renteneinkünfte, damit die Kosten abgedeckt werden können? Fakt ist ja gesetzlich, dass er als Sohn für eine Kostenerstattung herangezogen werden kann oder?? Wir haben die Tochter/Schwester darauf angesprochen und sie hat uns nur lapidar geantwortet: "Wer weiß, ob solch ein Fall überhaupt eintritt? Damit war die Angelegenheit für sie erledigt.
Frage:
Kann mein Mann eine Auskunftspflicht von der bevollmächtigten Tochter der Mutter geltend machen, welche Regelungen es für einen Heimaufenthalt gibt, ob z. B. die Renteneinkünfte der Mutter ausreichend sein werden etc??

Vielen Dank XXXXX XXXXX Bemühungen im Voraus
Herzliche Grüße
Gerda Gutberlet-Zerbe
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragesellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte.

Richtig ist, dass die Kinder zum Elternunterhalt herangezogen werden können, sollte das Einkommen der Mutter im Falle der Pflege nicht ausreichend sein.

Hier wäre aber zu prüfen, ob die Schwester aufgrund der vertraglichen Regelung im Übertragungsvertrag nicht verpflichtet wäre, etwaige Kosten der Pflege für die Mutter alleine zu übernehmen. Ich gehe davon aus, dass die Mutter ein sog. Altenteil bei der Übertragung erhalten hat. Die Tochter hat sich zur Pflege verpflichtet, eine Einschränkung ist hier nach Ihren Angaben nicht vorgenommen worden, so dass der Vertrag der Auslegung bedarf. Es kann aber nach einer Entscheidung des BGH 23.01.2003 (V ZR 48/02) wurde der Vertrag so ausgelegt, dass das Kind, welches die Schenkung erhalten hatte und den Altenteil dafür übernommen hat, die Kosten der Pflege zu bezahlen.

Es erscheint mir unter diesem Gesichtspunkt ausgesprochen fragwürdig, ob Ihr Ehemann hier überhaupt in Anspruch genommen werden kann.

Derzeit besteht allerdings kein Auskunftsanspruch gegenüber Schwester wie im Falle der Pflege, die Kosten gedeckt werden. Sie könnten hier lediglich die Mutter selbst befragen, wie hoch deren Einkommen ist und ob noch Vermögen vorhanden ist.

Ich hoffe, ich konnte eine erste rechltiche Orientierung verschaffen, bitte fragen Sie gerne nach, wenn noch Unklarheiten bestehen.
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.