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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 30710
Erfahrung:  Fachanwalt für Familienrecht über 16 Jahre Berufserfahrung
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RASchiessl ist jetzt online.

Schw gerin (SW) ,alleinstehend 80 J.,hat einer weiblichen Person

Beantwortete Frage:

Schwägerin (SW) ,alleinstehend 80 J.,hat einer weiblichen Person VORSORGEVOLLMACHT (VV)erteilt. SW erlitt in ihrer Wohnung an einem Montagabend SCHLAGANFALL, war allein, wurde erst nach ca.30 Stunden gefunden. SW war mit Person/VV am Dienstagvormittag verabredet, diese klingelte an Haustür, keine Reaktion, Person/VV ging nachhause, ohne etwas zu unternehmen. Kommt am Mittwochvormittag wieder,gleiche Situation, keine Reaktion, jetzt wird Person/VV aktiv: Notarzt, Feuerwehr, Einlieferung ins Krankenhaus.
Diagnose: Schweres Hirntrauma; erste Tage recht kritisch, inzwischen gewisse Stabilisierung.Person /VV inzwischen selbst für eine Woche im Krankenhaus, Ersatzperson (mit ebf. schriftlicher Vollmacht?) springt ein.
Nach einer knappen Woche erklärt Person/VV energisch: Sie trüge keinerlei Schuld,sei aber bereit, Vollmacht abzugeben.Dies stellt sich als Lüge heraus, denn diese Person begibt sich ins Krankenhaus, zitiert Stationsärztin und - schwester und läßt sich von schwerkranker Patientin, die wohl ansprechbar (aber wirklich testierfähig ??) ist. erneut schriftlich Vollmacht geben.
Als Verwandte sehen wir Gefahr in Verzug. Eine Anfechtung und Entziehung der Vollmacht muß doch wohl erreichbar sein?
Gepostet: vor 8 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 8 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Eine Vorsorgevollmacht ist dabei kein eigenständiger Vollmachtstypus. Die einschlägigen Vorschriften richten sich daher nach §§ 164 ff BGB.

Das bedeutet, SW kann und muss grundsätzlich die Vollmacht widerrufen, wenn Person nicht mehr in ihrem Namen tätig werden soll.

Sollte die SW hierzu nicht mehr in der Lage sein und/oder es bestehen Zweifel an der Geschäftsfähigkeit der SW, so besteht die Möglichkeit die Vorsorgevollmacht anzugreifen darin, eine Betreuung vor dem Vormundschaftsgericht zu beantragen.

Das Vormundschaftsgericht prüft dann von Amts wegen ob die SW einer Betreuung bedarf und ob die von der SW erteilte Vollmacht wirksam ist.

Hierzu wird das Gericht mangels eigener Sachkompetenz einen Gutachter beauftragen müssen um festzustellen, ob die SW weiterhin geschäftsfähig ist und ob ein Betreuer zumindest für den Bereich der Gesundheitsvorsorge bestellt werden muss.

Soweit die Verwandten um die Gesundheit der SW besorgt sind, so sollten sie sich unverzüglich zum Amtsgericht begeben und dort eine Betreuung anregen.


Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

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Falls Sie Rückfragen haben stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht
RASchiessl und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.