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RADr.Traub
RADr.Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 23816
Erfahrung:  Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Fachanwaltslehrgang für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwaltslehrgang Bank- und Kapitalmarktrecht, Diplom-Kaufmann (Univ.)
88853042
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RADr.Traub ist jetzt online.

Hallo, ich verkaufe ein digitales Produkt (einen Account um

Kundenfrage

Hallo, ich verkaufe ein digitales Produkt (einen Account um genau zu sein). Wie formuliere ich es in der Rechnung das ich von jeder Haftung zurücktrete
Fachassistent(in): Welche Schritte wurden bisher unternommen?
Fragesteller(in): Keine
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Es wird von Firma zu Firma verkauft. Limited zu UG
Gepostet: vor 7 Tagen.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  RADr.Traub hat geantwortet vor 7 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über JustAnswer.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.

Eine Haftungsformulierung kann in diesem Fall nicht auf der Rechnung vorgenommen werden, da dies nicht wirksamer Vertragsbestandteil wird.

Ein entsprechender Haftungsausschluss muss in den AGBs verankert sein, dass dieser Haftungsausschluss Gegenstand des Vertragsschlusses mit dem jeweiligen Kunden wird.

Nur hierüber wird solch ein Ausschluss in engen Grenzen wirksam.

Die Formulierung kann beispielsweise heißen:

Der Verkäufer übernimmt keinerlei Haftung für Schädigungen, welche aus der Anwendung und Nutzung des Produkts entstehen. Hiervon ausgenommen sind grob fahrlässige und vorsätzliche Schädigungen an Leib, Leben und Gesundheit von Personen.

Letzter Satz muss enthalten sein feine Wirksamkeit.

Im Übrigen wäre sodann noch eine salvatorische Klausel hinzuzufügen, um bei Unwirksamkeitsteile der Vereinbarungen zu retten.

Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Experte:  RADr.Traub hat geantwortet vor 6 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-