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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 3094
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Können Sie mir das in möglichst einfachen Wörtern erklären?

Kundenfrage

Können Sie mir das in möglichst einfachen Wörtern erklären? "Der jeweilige Vollstreckungsschuldner darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils für die jeweilsandere Partei vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die jeweils andere Partei vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet."
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wenn das Urteil erlassen wird, kann aus diesem sofort vollstreckt werden.

In manchen Fällen möchte jedoch die durch das Urteil beschwerte Partei Rechtsmittel, z.B. Berufung einlegen.

Die Einlegung des Rechtsmittels hemmt jedoch nicht die Vollstreckbarkeit. Der Vollstreckungsschuldner läuft insofern Gefahr, dass er in der Berufungsinstanz recht bekommt, dann aber schon wegen der Vollstreckung zahlen musste. Geht der Vollstreckungsgläubiger in der Zwischenzeit insolvent, würde der Vollstreckungsschuldner leer ausgehen.

Aus diesem Grund ist vorgesehen, dass der Vollstreckungsschuldner die Vollstreckung durch Leistung einer Sicherheit von 110% des zugesprochenen Betrages abwenden kann. Der Vollstreckungsschuldner zahlt zwar gar 110% des geschuldeten Betrages. Er zahlt es aber nicht an den Gläubiger, sondern hinterlegt diesen Betrag nur bei Gericht, welches das Geld treuhänderisch verwahrt.

Auf diese Weise ist ein sauberer Interessenausgleich geschaffen. Der Vollstreckungsgläubiger ist sicher, dass er an sein Geld kommen kann, wenn er in der nächsten Instanz endgültig recht bekommt. Und der Vollstreckungsschuldner kann sicher sein, dass er sein Geld zurückbekommt, sollte er doch recht bekommen, denn es gibt aufgrund der Verwahrung des Geldes durch das Gericht kein Insolvenzrisiko.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Experte:  Kianusch Ayazi hat geantwortet vor 1 Monat.

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Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
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