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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 28920
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich bin Eigentümer eines Wohnhauses mit Barvermögen und

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich bin Eigentümer eines Wohnhauses mit Barvermögen und wollte zur Absicherung meines Vermögens für meine Ehefrau eine private Pflegeversicherung abschließen.
Wegen gesundheitlicher Probleme meiner Frau wird sie bei keiner Pflegeversicherung angenommen.
Wie kann ich mich in Zukunft vor Kosten einer eventuellen stationären Unterkunft absichern.
Ich bin 65 Jahre alt und wollte mein Vermögen noch nicht an meine Kinder weitergeben (wegen der 10 jahres Regel)
Mit freundlichem Gruß ***

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank fü Ihre Anfrage.

Rechtlich gesehen wird dies schwierig.

Sie sind als Ehemann gegenüber Ihrer Frau unterhaltspflichtig. Im Rahmen dieser Unterhaltspflicht kann leider auch eine Pflicht bestehen Ihr Vermögen zu verwerten (Bargeld, Wohnhaus).

Die Unterhaltspflicht können Sie allenfalls durch einen Unterhaltsverzicht auch für den Fall der Not einschränken.

Wenn Ihre Frau auf den Unterhalt durch notariellen Vertrag verzichtet hat, dann hat dies zru Folge, dass weder Ihre Frau noch das Sozialamt Unterhalt oder die Übernahme der Pflegekosten von Ihnen verlangen kann.

Fraglich ist aber ob der Verzicht noch wirksam abgeschlossen werden kann. Dies hängt davon ab ob bei Abschluss des Verzichtsvertrages zwingend davon ausgegangen werden konnte, dass Ihre Frau in Anbetracht der wirtschaftlichen Situation und Ihres Gesundheitszustandes sozialleistungsberechtigt wird.

In diesem Falle könnte ein Unterhaltsverzicht unwirksam werden.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Fachanwalt für Familienrecht

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