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alva3172015
alva3172015, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 949
Erfahrung:  Fachanwalt für Steuerrecht Berater im Mieterverein Mieter helfen Mieter in München
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alva3172015 ist jetzt online.

Meine Familie (Ehefrau, erwachsener Sohn und ich) betreuen

Kundenfrage

Meine Familie (Ehefrau, erwachsener Sohn und ich) betreuen eine 81-jährige alte Freundin (Hildegard = "H.") in allen Belangen des täglichen Bedarfs. Sie ist nach einem Schlaganfall an den Rollstuhl gefesselt, ist aber geistig lt. einem Gutachten von 08/2017 nicht eingeschränkt.

Sie ist seit 7.2017 verwitwet. Das einzige Kind ist 1995 verstorben, Es existiert eine Enkeltochter (nichteheliches Kind des verstorbenen Sohnes), zu der im Wesentlichen (gelegentliche Anrufe, seltene Besuche) kein Kontakt besteht. H. hat 3 Schwestern, der verstorbene Ehemann J. einen Bruder.
Es existiert ein "Berliner" Testament, laut dem die Enkeltochter die Alleinerbin des nach dem Tod des 2. Ehepartners hinterlassenen Vermögens ist. Weiterhin existiert ein notarieller Erbvertrag mit der Enkeltochter, laut dem sie auf ihr Erbe nach Ableben des ersten Großelternteils auf das Erbe verzichtet. Weder im Testament noch im Erbvertrag ist explizit aufgelistet, um was für eine Art von Vermögen/Nachlass es sich handelt.

Die Enkelin weiß um die Situation ihrer Großmutter, möchte (oder kann) sich aber nicht einbringen, die Gründe dafür sind uns nicht bekannt.

Uns von H. übertragene Aufgaben:
- alle Fragen des täglichen finanziellen Bedarfs, z.B. Einkaufen, Pflegedienste, alle benötigten Pflegemittel, Telekommunikation, alle Wohn- und Nebenkosten
- tägliches Durchschauen der Post und anfallende Korrespondenz
- Einreichen von Formularen, Anträgen, Kranken- und Pflegekassenabrechnungen, Versicherungsfragen, Steuererklärung
- Arzt- und Krankenhausbesuche, besorgen von Rezepten und Medikamenten, Amtsgänge, Freizeitgestaltung
- nötige Wartungs- und Reparaturarbeiten rund um die Immobilie

Es ist außer der Immobilie kein nennenswertes Vermögen vorhanden. Die eingehenden Altersbezüge decken (mit schwarzer Null) die Lebenshaltungs- und Pflegekosten.

H. möchte nun uns, die wir dafür sorgen, dass sie in den eigenen 4 Wänden (eigenes Haus, schuldenfrei) bleiben kann (was sie unbedingt möchte), dafür entschädigen.

Unsere Fragen:
- ist es rechtlich unbedenklich, wenn H. uns ihre Immobilie verkauft und ein lebenslanges Nießrecht sowie weitere "Rundumversorgung" dafür bekommt?
- ist es unbedenklich, wenn H. uns ihr Haus verschenkt (Nießrecht, Rundumversorgung als Gegenleistung)
- darf der Verkaufspreis niedriger sein als der aktuelle Marktwert (z.B. 50%)?
- wenn diese Gestaltung von der zukünftigen Erbin anfechtbar ist: welche Gestaltungsmöglichkeiten der Entschädigung bestehen noch?

Vielen Dank ***** *****ß ***

Gepostet: vor 12 Monaten.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 12 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach Überprüfung melde ich mich umgehend zurück.

Mit besten Grüßen

RA Hermes

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Danke schön. Ein Detail habe ich in der eingestellten Frage nicht erwähnt: das notarielle Testament erlaubt explizit eine nachträgliche Änderung desselben durch den überlebenden Ehegatten.
Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 12 Monaten.

Ich hatte noch eine Besprechung. Ich melde mich gleich bei Ihnen. Danke für Klarstellung.

Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 12 Monaten.

Es sind hier tatsächliche verschiedene Punkte zu beleuchten. Zuerst sollte die Dame umgehend das Berliner Testament ändern!!! Es gibt einen Pflegefreibetrag in Höhe von 20.000 € für die unentgeltliche bzw. teilentgeltliche Pflege der Person H.. Zusätzliche gibt es Freibeträge pro Person in Höhe von 20.000 €.

Es wäre doch sinnvoll, dass Sie Ihre Kosten abrechnen für die Betreuung seit dem??? bis zum 31.12.2017 und keine Entlohnung hierfür beanspruchen, sondern sich im Gegenzug die Immobilie übertragen lassen und im Gegenzug einen verminderten Kaufpreis zahlen, so dass Sie keine Schenkungssteuer auf den Erwerb zahlen müssen.

Bei jeder Übertragung außer Kauf zum Marktwert müssen Sie berücksichtigen, dass der Erwerb vom Sozialamt angefochten werden kann, wenn die Dame selbst die Kosten der Pflege nicht mehr tragen könnte. Gibt es denn keinen Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Ihrer Familie und der Dame (sie fahren werden wohl öfters einmal Erledigungsfahrten für die Dame etc. erledigen Stichwort: Auslagen Benzin etc.)? Sie müssten auch den Wert des Hauses ermitteln, damit man Sie im Nachgang gezielter beraten kann.

Experte:  alva3172015 hat geantwortet vor 11 Monaten.

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