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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Ausländerrecht
Zufriedene Kunden: 695
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Eine Frau mit 2 3-jährigen Töchtern hat Duldung. Sie hat

Diese Antwort wurde bewertet:

Eine Frau mit 2 3-jährigen Töchtern hat Duldung. Sie hat einen Pass beschafft. Ist das Ausländeramt berechtigt den pass einzubehalten?
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Bayern
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Nach meiner Meinung sind das die wichtigen Angaben
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.

Sofern Sie wünschen, stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung. Buchen Sie dieses gern als Premium-Service hinzu.

Bitte teilen Sie mir ergänzend mit: Wie hat sich die Betroffene den Pass "beschafft"? Handelt es sich um einen deutschen oder ausländischen Pass?

Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -
Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Die Frau ist mit ihren Kindern nach Berlin gereist und hat den nigerianischen Pass bei der nigerianischen beantragt. Er wurde per Post zugeschickt.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Mit welcher Begründung wird der Pass seitens der Behörde einbehalten?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Der Pass wurde bei dem Ausländeramt noch nicht vorgelegt. Wir wollen dies nun tun und vorbeugend wissen wie die Rechtslage ist.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ohne einen Rechtsgrund kann die Ausländerbehörde den Pass nicht einbehalten. Ich sehe vorliegend auch keinen Rechtsgrund hierfür. Nur weil die Dame geduldet ist, kann ihr Pass nicht einbehalten werden.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Im April hat sie eine Geburtsurkunde vorgelegt. Diese wurde einbehalten

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Dies ändert an der o.g. Einschätzung nichts. Ein Passeinbehalt erfordert stets einen Rechtsgrund.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Die Einbehaltungsbestätigung der Geburtsurkunde als Foto. Genannt ist Par. 48 ABS 1. AufenthG

Welche Frage haben Sie noch, die ich Ihnen beantworten kann?

Kunde: hat geantwortet vor 3 Tagen.
Leider konnte ich die ganze Zeit nicht online gehen.
Meine Frage ist: Wäre „Einbehalten wegen Paragraph 48 Absatz 1“ eine Rechtsgrundlage?
Danke

Das wäre eine taugliche Rechtsgrundlage, soweit der Einbehalt des Passes zur Durchführung oder Sicherung von Maßnahmen nach dem Aufenthaltsgesetz erforderlich ist.

Kunde: hat geantwortet vor 3 Tagen.
Es wurde vor drei Monaten ein abschiebeverfahren eröffnet. Möglicherweise ist das die Maßnahme

Dann wäre der Einbehalt nach Maßgabe des § 48 AufenthG zulässig.

Kunde: hat geantwortet vor 3 Tagen.
Danke!

Gern geschehen. Bitte geben Sie noch eine Bewertung ab.

Kianusch Ayazi und 3 weitere Experten für Ausländerrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.