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RADr.Traub
RADr.Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 24769
Erfahrung:  Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Fachanwaltslehrgang für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwaltslehrgang Bank- und Kapitalmarktrecht, Diplom-Kaufmann (Univ.)
88853042
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RADr.Traub ist jetzt online.

Hallo, ich habe Fragen zu einem Aufhebungsvertrag.

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich habe Fragen zu einem Aufhebungsvertrag.
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): in Bayern
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): erstmal nicht

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal JustAnswer.
Gerne helfe ich Ihnen weiter.
Können Sie mir den Sachverhalt etwas ausführlicher darstellen?

Welche Frage haben Sie konkret?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies über den Premiumservice hinzubuchen. Wir vereinbaren dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Guten Tag,
ich habe einen Muster meines Aufhebungsvertrages erhalten. Darin steht, dass „..wird der Mitarbeiter mit sofortiger Wirkung unter Anrechnung seines Resturlaubbsanspruchs und sonstiger Feristellungsansprüche bis zur Beendigung des des Arbeitsverhältnisses unwiderruflich freigestellt."
Die Frage ist dazu, dass in dem Fall ich sicher daraus ausgehen kann, dass in der Zeit der Freistellung die Lohnfortzahlung stattfindet? Ich kenne solche Vereinbarungen in dem Fall immer so, dass explizit formuliert wird: "unter vollen Lohnfortzahlung"
Laufe ich da bei der oberen Formulierung gefahr, dass das Lohn gekürzt oder nicht bezahlt wird?
HR sagt, dass die Formulierung sich mit Lohnfortzahlung versteht und ggf, bei unentgeltlichen Freistellung dies vermerkt werden müsste. Ich bitte um eine Einschätzung. DAnke

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.

Zur Klarstellung würde ich anraten, dass sie den entsprechenden Passus ergänzen.

D. h. dass die Freistellung unter Lohnfortzahlung erfolgt.

Auch in die Gegenseite meint, dass diese verständlich sei, wäre es doch kein Problem, diese Formulierung mit aufzunehmen.

Teilen Sie Ihrem Arbeitgeber mit, dass sie bereit sind, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Allerdings wünschen sie zur Klarstellung die Aufnahme, dass die Freistellung unter Lohnfortzahlung erfolgt.

Da wir uns im Vertragsrecht befinden, kann eine solche Formulierung eine Streitigkeit vorbeugen.

Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
bedeutet es, dass aktuell die Formulierung uneindeutig ist oder die Lohnfortzahlung nicht beinhaltet?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, die Formulierung ist uneindeutig.

Aber die Lohnfortzahlung müsste gleichwohl enthalten sein, da sich diese aus dem Arbeitsvertrag an sich ergibt.

Aber im Streitfall kann ein Gericht durchaus fragen, warum dies nicht in dem Aufhebungsvertrag steht?

Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Darf bei dieser Formulierung der Arbeitgeber die Lohnfortzahlung stoppen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, das könnte passieren.

Ich verweise hier auf meine bisherigen Ausführungen.

Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
alles klar. danke für die Antworten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),
es freut mich, wenn ich Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen konnte.
Gerne stehe ich Ihnen auch zukünftig zur Verfügung.
Bitte seien Sie noch so freundlich und geben Sie eine positive Bewertung ab (anklicken zwischen 3 - 5 Bewertungssternen oberhalb der Fragebox links/rechts).
Alles Gute Ihnen!
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

RADr.Traub und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.