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alva3172015
alva3172015, Rechtsanwalt/Fachanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1795
Erfahrung:  Stiftungs- und Vereinsrecht Steuerrecht (auch internationales Steuerrecht) Mietrecht Erbrecht
92866717
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alva3172015 ist jetzt online.

Guten Abend. Ich war selbstständig (Freiberufler) und habe

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend. Ich war selbstständig (Freiberufler) und habe seit Beginn in die freiwillige Arbeitslosenversicherung der Arbeitsagentur eingezahlt. Nun war ich seit 1. August 2020 in Mutterschutz und Elternzeit, diese dauert noch bis Januar 2022. Man sagte mir nun nach Einreichen meiner Bescheinigung über den Bezug von Elterngeld, dass man mir den Beitrag für Januar anteilig erstatten werde (Elternzeit nur bis Mitte des Monats), ab Februar habe ich eine Festanstellung. Bekomme ich auch die Beiträge aus der Elternzeit (die ich ja fleißig weiter gezahlt habe) erstattet oder ist es meine Schuld und "Dummheit" gewesen und ich muss das Geld bezahlen?
Vielen Dank ***** ***** Grüße

Mein Name ist Rechtsanwalt Hermes. Welche Beiträge meinen Sie (freiwillige AV)?

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Guten Abend. Es gibt die Möglichkeit für selbstständige, eine freiwillige Arbeitslosenversicherung zu zahlen. Monatlich sind das zuletzt um die 80 Euro gewesen. Die Versicherung läuft über die Bundesagentur für Arbeit.

Ja, ich weiß, aber meinen Sie, dass Sie die Beiträge während der Elternzeit weiter bezahlt haben und nunmehr rückwirkend erstattet haben wollen?

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Genau.
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Hätte ich ein Recht darauf?

Ein Moment ich bin gerade noch in einem Telefonat.

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Gar kein Problem, es eilt ja nicht.

Zu Unrecht gezahlte Beiträge sind von Amts wegen zu erstatten. Für den Erstattungsanspruch ist allein maßgebend, ob Beiträge objektiv zu Unrecht gezahlt wurden. Nach den Vorschriften der §§ 25 ff. SGB IV wurden die Zahlungen objektiv nicht zu Unrecht gezahlt. Zwar wären im Rahmen der Elternzeit keine Beiträge zur ALV zu zahlen gewesen; Sie konnten aber durchaus Beiträge weiterzahlen, um z.B. nach dem Ende der Elternzeit und keiner Beschäftigung Anspruch auf Arbeitslosengeld zu erlangen.

Ich sehe deshalb keine Erfolgsaussichten auf Rückerstattung; Sie können aber trotzdem versuchen, dass Ihnen die Agentur für Arbeit ggfs. kulanterweise die Beiträge zurück erstattet. Einen einklagbaren Anspruch haben Sie nicht.

Ich bitte um Bewertung durch Anklicken der Sterne (3-5) und stehe im Nachgang gerne für Rückfragen zur Verfügung.

alva3172015 und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Vielen Dank für Ihre Antwort

gerne geschehen.

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
196;rgerlich. Einen guten Rutsch ins neue Jahr