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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 8949
Erfahrung:  langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin
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ragrass ist jetzt online.

Guten Morgen, unsere Firma möchte das alle Arbeitnehmer ihre

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Morgen, unsere Firma möchte das alle Arbeitnehmer ihre Guthabenkonten (die zum Teil seit Jahren bestehen) auf 0 fahren. Frage vom Betriebsrat, woran erkenne ich ob ein Arbeitszeitkonto geschützt ist wenn es in der Firma keine genaue Regelungen oder Vereinbahrungen (für Abbau) dafür gibt? Danke
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Baden Württenberg
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Wir haben Flexikonto, Freizeitkonto und AZV Konto, alles ohne Regelungen bezüglich Abbau.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

soll das Verbrauchen zur Überbrückung eines "Coronaengpasses" genutzt werden ?

 

Mit freundlichen grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Ja, es wurde gesagt zur Sicherung der Arbeitsplätze (aber der Arbeitgeber wollte schon letztes jahr vor Corona diese Konten auf 0 haben) und evtl. als erste Maßnahme für Kurzarbeit.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
nein ich möchte nicht telefonieren.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Bekomme ich eine Antwort für meine 48.- Euro?

Sehr geehrter Fragesteller,

 

danke, dass Sie Justanswer genutzt haben und den Nachtrag.

Im Hinblick auf eine mögliche Kurzarbeit muss tatsächlich zuvor alles andere Mögliche ausgeschöpft werden. Hierzu gehört das nehmen von Resturlaub, auch wenn dieser schon anderweitig verplant war und der Überstundenabbau.

 

Dies bedeutet in dieser besonderen Situation, dass tatsächlich weder Urlaub noch Guthabenkonten geschützt sind. Leider wird man als Arbeitnehmer tatsächlich in dieser akuten Krisensituation, die für sehr viele Firman existenzgefährdend ist, damit rechnen müssen, wenn man nicht "mitzieht" gekündigt zu werden.

Ich hoffe, Ihnen einen Überblick über die Rechtslage und die Möglichkeiten gegeben zu haben und darf Sie, sofern keine Fragen mehr bestehen, bitten, die Antwort zu bewerten. vielen Dank !

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Da wurde uns von Gewerkschaften etwas anderes gesagt, das bei Kurzarbeit weder Konten auf 0 runtergefahren werden müssen noch die Agentur für Arbeit an Geschütze Konten geht. Deshalb die Frage welche Konten sind geschützt.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Wenn ich Ihre Antwort richtig interpretiere kein Konto, Arbeitgeber darf machen was er will.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Guthabenkonten der Mitarbeiter dürfen "geplündert" werden.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

der einzige Schutz ist in § 96 Abs. 4 Satz 3 Nr. 4 SGB III normiert. Dort heißt es: " Die Auflösung eines Arbeitszeitguthabens kann von der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer nicht verlangt werden, soweit es den Umfang von 10 Prozent der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitszeit einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers übersteigt".

 

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Und was ist mit Konten die seit über 1 Jahr unberührt bestehen?

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie meinen Nr. 5 ? Hier gilt auch die 10 % Regel !

 

Aber ich möchte nochmals betonen, dass unabhängig von diesem Schutz aufgrund der einzigartigen aktuellen Situation der Arbeitgeber kündigen könnte, wenn man sich auf den Schutz beruft.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

bestehen noch Unklarheiten ?

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Ja, als Betriebsrat, die aktuelle Situation ist kein Freibrief für den Arbeitgeber. Werde bei einem Anwalt vor Ort die Unklarheiten abklären. Danke

Sehr geehrter Fragesteller,

ein Freibrief sicher nicht. Aber eine existenzgefährdende Situation allemal, die ein Zusammenhalten aller bedarf.

Bekannt ist sicher auch, dass wirtschaftliche Engpässe durchaus zu Kündigungen rechtfertigen.

 

ich wünsche Ihnen alles Gute !

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Ihre Antworten haben mir als Betriebsrat leider überhaupt nicht weiter geholfen. Ich denke es ist besser in solchen Situationen einen Anwalt vor Ort zu beauftragen. Hier ist alles zu oberflächlich und verallgemeinert. Das soll keine Kritik an Ihnen sein. Danke. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

natürlich kann eine Chatberatung nur einen ersten Überblick verschaffen. Es würde grundsätzlöich die Möglichkeit einer telefonischen Beratung geben, dies hatten Sie leider abgelehnt.

 

Die Antworten entsprechen der aktuellen Rechtslage. Ich wünsche Ihnen, wie gesagt, alles Gute !

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und 2 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.