So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RA Traub.
RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 13370
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
RA Traub ist jetzt online.

Ich werde am 25.3. 62 Jahre alt. Nächste Woche möchte der

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich werde am 25.3. 62 Jahre alt. Nächste Woche möchte der Personalchef mit mir mein Ausscheiden in der Ruhestand besprechen. Mein Arbeitsvertrag enthält die die Klausel in §10 Vertragsdauer und Kündigung:
(4) Das Arbeitsverhältnis endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, zu dem Zeitpunkt, in dem der Dienstverpflichtete erstmals eine gekürzte oder ungekürzte Rente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung beziehen kann.Dazu 2 Fragen:
1) Endet dieser Vertrag damit am 1.4.2022, da ich hier das 63. Lebensjahr vollendet habe?
Falls Ja:
2) Kann eine solche Klausel angefochten werden, z.B. im Rahmen einer AGB-Prüfung, um das Ende des Vertrages ohne Kündigung erst zum Ende des 65 Lebensjahres eintreten zu lassen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Prinzipiell können entsprechende Verklauselungen für die Beendigung des Arbeits-/Dienstverhältnisses verwendet werden.

Vertiefend finden Sie weitere Ausführungen in nachfolgendem Link:

https://www.hwk-potsdam.de/9,0,469.html (analog für Beamte).

Ist daher das Alter von 63. Jahren eines der benannten frühesten Zeitpunkte, würde das AV/DV zu diesem Termin enden.

Eine gerichtliche Überprüfung für Ihren Fall (AGB-Prüfung) wäre möglich, jedoch sind - wie beschrieben - entsprechende Klauseln auch von der Rechtsprechung anerkannt.

Klarheit würde für Ihren Fall jedoch nur eine gerichtliche Entscheidung bringen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
kann ich Ihnen noch weiterhelfen?
Sofern meine Ausführungen zu Ihrer Orientierung waren, bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).
Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

 

RA Traub und 4 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.