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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 8670
Erfahrung:  langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin
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ragrass ist jetzt online.

Einen schönen Guten Morgen, ich habe eine Frage zum

Diese Antwort wurde bewertet:

Einen schönen Guten Morgen, ich habe eine Frage zum Arbeitszeitgesetz. Ich bin gerade in einem zivilen Rechtsstreit, wo die Arbeitszeiten eine Rolle spielen und der Beklagte stellt es so hin, als gäbe es eine ganz neue Gesetzesänderung. Können Sie mir sagen, seit wann die im Gesetz verankerten Arbeitszeiten gelten? Ich weiss nur, dass es im November 2016 ein Gesetzesänderung gab und Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz seither verstärkt geahndet werden. So gibt der Beklagte vor Gericht z.B. an, dass sein angestellter Mitarbeiter von Freitag nachmittag bis Montag morgen Dienstbereitschaft am Beschäftigungsort hatte. Ich betone Bereitschaftsdienst, keine Rufbereitschaft. Können Sie mir bitte sagen, seit wann diese Gesetzänderung gilt bzw. wo genau ich das nachlesen kann? Beim googeln habe ich nichts gefunden ... Vielen Dank.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

es geht bei Ihrer Anfrage um die Gesetzesänderung im Allgemeinen oder die Änderung nur speziell bezogen auf die Arbeitszeiten ?

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Es geht um die Änderung, die die Arbeitszeiten betrifft. Überall lese ich, dass diese Änderung im November 2016 in Kraft getreten ist, finde aber leider nirgends etwas darüber.
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Der Beklagte behauptet, dass sein Angestellter eine über 60-stündigen Dienst am Stück hatte, aber das kann doch gar nicht sein. So etwas ist doch gar nicht zulässig vom Gesetz her. Oder? Das war vor 2 Jahren und der Beklagte sagt, dass das aktuelle Arbeitsschutzgesetz damals noch nicht gültig war.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

danke für die Nutzung von Justanswer und die Nachtrag.

Die im November 2016 vorgenommene Änderung des Arbeitszeitgesetztes ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Den entsprechenden Link habe ich Ihnen eingefügt.

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%252F%252F*%255B%2540attr_id=%27bgbl116s2500.pdf%27%255D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl116s2500.pdf%27%5D__1578220966695

Ich hoffe, Ihre Fragen wurden beantwortet. Wenn weitere bestehen, teilen Sie diese bitte mit. Anderenfalls bitte ich Sie um Bewertung der erteilten Antwort über die Sterne. Vielen Dank !

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

 

 

Sehr geehrter Fragesteller,

 

die gesetzlich vorgesehene maximals Arbeitszeit und da gehören Beritschaftsdienste dazu, beträgt 10 Stunden pro Tag, wenn innerhalb von 6 Monaten durchschnittlich nur 8 Stunden täglich gearbeitet wurden.

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Vielen Dank, auch für den Link. Ich muss nochmal nachfragen, dann würde ein über 60-stündiger Bereitschaftsdienst einen massiven Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz darstellen? Auch wenn es schon vor 2 Jahren war? Ich brauche was "in der Hand" für das Gericht, da ich alleine mit Behauptungen nicht weiter komme.

Sehr geehrter Fragesteller,

ja ber sicher ! Bereitschaftsdienst zählt zu den Arbeitszeiten und die gesamten zeiten düften maximal 10 Stunden nicht überschreiten !

 

Der § 3 des Arbeitszeitgesetzes galt vor 2 Jahren mit dem gleichen Inhalt wie heute.

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Gut, aber dann wundert mich, warum das dem Gericht nicht aufgefallen ist. Vielen Dank und ich wünsche Ihnen einen schönen Sonntag.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

das wünsche ich Ihnen auch und alles Gute !

 

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass