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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 32100
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit im Zivilrecht
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Hallo, Bayern, Ich bin als Schichtführer in der

Kundenfrage

Hallo
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Bayern
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Ich bin als Schichtführer in der Ziegelindustrie beschäftigt. In meiner Spätschicht überstieg ein Anlagenfahrer die Sicherheitslichtschranke im Automatikbetrieb. Dieser Mitarbeiter hatte schon mehrmals eine Sicherheitsunterweisung erhalten.Was,wenn dadurch ein Betriebsunfall/Arbeitsunfall enstanden wäre,kann ich dann als verantwortlicher Schichtführer zur Verantwortung genommen werden, wie ist die Rechtslage?
Gepostet: vor 16 Tagen.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 16 Tagen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

 

Es kommt nun darauf an. Grundsätzlich einer Haftung unterliegen Sie nur dann wenn Sie eine Sorgfaltspflicht verletzt haben.

 

Wenn Sie zum Beispiel den Mitarbeiter nicht mit den erforderlichen Sicherheitsvorschriften vertraut gemacht haben oder aber den Mitarbeiter nicht ordnungsgemäß beaufsichtigt haben, dann sind Sie grundsätzlich in der Haftung.

 

In jedem Falle sind Sie durch den innerbetrieblichen Schadensausgleich in der Haftung beschränkt. Das bedeutet, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften Sie voll. Bei leichter Fahrlässigkeit haften Sie überhaupt nicht, bei normaler Fahrlässigkeit haften Sie anteilig, maximal beschränkt auf ein Bruttomonatsgehalt.

 

 

Bezogen auf Ihren Fall bedeutet dies: Wenn Sie dem Mitarbeiter eine Sicherheitsunterweisung erteilt haben, dann sind Sie Ihrer Pflicht nachgekommen mit der Folge, dass Sie bei einem Unfall der durch ein Überschreiten der Lichtschranke zustande kommt, kein Verschulden und somit auch keine Haftung trifft.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

 

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 16 Tagen.

Darf ich Ihnen noch weiter helfen?

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Wie ist es bei Wartungsarbeiten bzw. Einstellungsarbeiten wo es zwingend notwendig ist im Sicherheitsbereich zu arbeiten um Einstellungsarbeiten oder eine Störungsanalyse durchzuführen. Wir haben das LOTOTO-System wo man sich mit einem Vorhängeschloß gegen Wiedereinschalten der Anlage sichern kann.Darf man im Sicherheitsbereich arbeiten oder nicht?
Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Ich meinte als ausgebildeter Techniker/Industriemechaniker , wie ist da die Rechtslage bei einem BG-Unfall ?
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

natürlich müssen zwingend notwendige Arbeiten ausgeführt werden. Zu diesem Zweck darf sich der Mitarbeiter auch im Sicherheitsbereich aufhalten. Dies setzt aber voraus einmal, dass er dafür ausgebildet ist, gegebenfalls eine entsprechende Einweisung von Ihnen erhalten hat und auch dass er von Ihnen als Vorgesetzten überwacht wird.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

 

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
ist es rechtlich zulässig eine Schrift aufzusetzen in dem drin steht das der obengenannte Mitarbeiter auch nach einer erfolgten Sicherheitsunterweisung dieser trotzdem die Lichtschranken übersteigt, das man für diesen Mitarbeiter keine Verantwortung übernehmen kann,weil er ja nicht auf den weisungsbefugten Schichtführer hört?
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

das halte ich in einer allgemeinen Form für problematisch. Wenn Sie als Schichtführer den Verdacht haben, dass der Mitarbeiter nicht auf Sie hört, dann wird eine Sicherheitsunterweisung nicht mehr ausreichen. In diesem Falle müssen Sie dem Mitarbeiter eine konkrete Weisung erteilen was er zu tun hat und im auch ein konkretes Verbot erteilen was er nicht tun darf.

 

Wenn Sie erkennen, dass der Mitarbeiter Ihre Anweisungen in den Wind schlagen wird. dann müssen Sie ihm ein konkretes Verbot erteilen.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

 

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Da der Mitarbeiter konkret auf dieses Problem des Übersteigen einer Lichtschranke hingewiesen und auch verboten wurde, macht er es trotzdem! Da ich nicht 8 Stunden den Anlagenfahrer beaufsichtigen kann, habe ich da jetzt ein Problem! Wie kann man da aus der Verantwortung rauskommen?
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

wenn Sie dies dem Mitarbeiter konkret verboten haben über die Lichtschranke zu steigen dann trifft Sie doch kein Verschulden und damit keine Haftung. In diesem Falle sind Sie Ihrer Pflicht als Schichtführer doch vollumfänglich nachgekommen!

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 14 Tagen.

Darf ich Ihnen noch weiter helfen?