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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1382
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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Hallo Ich bin Geschäftsführer von einem kleinen Unternehmen.

Kundenfrage

HalloIch bin Geschäftsführer von einem kleinen Unternehmen. Kann ich allen Mitarbeitern 50% eines Monatsgehaltes als Weihnachtsgeld zahlen den Betrag aber auf max. 1500€ deckeln? Die Mitarbeiter verdienen unterschiedlich manche würden 1200€ bekommen und ein zwei würden 1700€ bekommen. Ich würde es gerne auf 1500€ deckeln geht das?
Gepostet: vor 12 Tagen.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Matthias Richter hat geantwortet vor 12 Tagen.

Hallo,

das können Sie so machen. Ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz liegt dabei nicht vor.

Wenn Sie dies jedoch öfters machen, müssen Sie sich darüber im Klaren sein, dass dies eine betriebliche Übung darstellen würde und die Arbeitnehmer dann einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld haben. Eine betriebliche Übung wird im allgemeinen bei einer Wiederholung in 3 aufeinandferfolgenden Jahren angenoommen.

 

Beste Grüße

Ra Richter

Kunde: hat geantwortet vor 12 Tagen.
Danke! Ich lasse mir das immer bestätigen von jedem Mitarbeiter das es eine freiwillige Leistung ist und kein Anspruch darauf besteht. Das ist doch dann in Ordnung, oder?
Experte:  Matthias Richter hat geantwortet vor 12 Tagen.

Ja das können Sie machen. Wenn die praxis trotz dieser Klausel aber 3 mal wiederholt wird, kann dennoch eine betriebliche Übung - also ein Anspruch entstehen.