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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 30320
Erfahrung:  Erfahrung in der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Mandate
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Muss ein arbeitgeber einem arbeitnehmer weihnachtsgeld

Diese Antwort wurde bewertet:

muss ein arbeitgeber einem arbeitnehmer weihnachtsgeld zahlen, auch wenn er dies in den Vorjahren als freiwillige Leistung deklariert hatte?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

 

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

 

Grundsätzlich besteht dann kein Anspruch auf Zahlung von Weihnachtsgeld, wenn diese Leistung ausdrücklich unter einem Freiwilligkeitsvorbehalt erbracht wird.

 

Allerdings hat die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Wirksamkeit solcher Freiwilligkeitsvorbehalte in der letzten Zeit zunehemend eingeschränkt: So ist ein Freiwilligkeitsvorbehalt insbesondere dann unwirksam, wenn in dem Arbeitsvertrag ausdrücklich die Voraussetzungen und Höhe der Zahlung des Weihnachtsgeldes festgelegt werden.

 

In diesem letzteren Fall besteht daher trotz eines Freiwilligkeitsvorbehaltes ein Anspruch auf Zahlung des Weihnachtsgeldes!

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Gern können wir Ihr Anliegen auch telefonisch im persönlichen Gespräch ausführlich erörtern, sofern Sie dies wünschen.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

ra-huettemann und 2 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 16 Stunden.
Sehr geehrter Herr Hüttemann,
gelten Minijobber als Teilzeitarbeiter, die ich bezüglich der Berechnung eines Kleinbetriebes mit 0,5 Stellen berechnen muss?
Wann gilt ein Unternehmen als Kleinbetrieb?
Laut § 23 KSchG gilt in Unternehmen mit zehn oder weniger Mitarbeitern kein Kündigungsschutz – denn dann ist das Unternehmen ein Kleinbetrieb. Bis Ende 2003 lag diese Grenze sogar nur bei fünf oder weniger Mitarbeitern.
Um ihre Betriebsgröße richtig zu ermitteln, müssen Chefs zwischen Vollzeitkräften, Teilzeitkräften, Auszubildenden und Praktikanten unterscheiden:
• Eine Teilzeitkraft, die bis zu 20 Stunden wöchentlich arbeitet, gilt als 0,5 Mitarbeiter.
• Eine Teilzeitkraft, die mehr als 20 und bis zu 30 Stunden wöchentlich arbeitet, gilt als 0,75 Mitarbeiter.
• Eine Vollzeitkraft gilt als 1 Mitarbeiter.
• Auszubildende, Praktikanten und der geschäftsführende Gesellschafter selbst fließen nicht in die Berechnung der Betriebsgröße ein.
Beispiel: Der Inhaber einer Werbeagentur hat vier Vollzeitkräfte, zwei Auszubildende, zwei Teilzeitkräfte, die 28 Stunden arbeiten, und vier weitere, die 20 Stunden arbeiten. In seinem Betrieb arbeiten also zwölf Personen – sie gelten den gesetzlichen Regelungen zufolge (§23 KSchG) aber nur als 7,5 Arbeitnehmer. Die Werbeagentur ist demnach ein Kleinbetrieb.
Quelle:
https://www.impulse.de/recht-steuern/rechtsratgeber/kuendigungsschutz-im-kleinbetrieb/7322626.html

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

 

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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt