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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 13426
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Wenn in einem Aufhebungsvertrag der Passus wie folgt steht:

Diese Antwort wurde bewertet:
★ ★ ★ ★ ★

Wenn in einem Aufhebungsvertrag der Passus wie folgt steht: Das bestehende Arbeitsverhältnis wird auf Veranlassung der Arbeitgeberin, zur Vermeidung einer betriebsbedingten Kündigung, jedoch in gegenseitigem Einvernehmen aufgehoben. Kann das zur Sperrzeit beim mgl. zu beantragenden ALG I führen?
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Thüringen, der Firmensitz ist aber in Berlin.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Nein. Alles andere ist klar formuliert und stellt keine Nachteile für mich dar.
RA Traub

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn ansonsten tatsächlich eine wirksame betriebsbedingte Kündigung gedroht hätte und Sie dies nachweisen können (durch andere Mitarbeiter oder die spätere Einstellung des Geschäftsbetriebs), ist die benannte Klausel geeignet, um eine Sperrzeit der Agentur für Arbeit zu verhindern.

Die Formulierungen dürfen jedoch nicht zum "Schein" im Aufhebungsvertrag verankert sein.

Das Unternehmen muss tatsächlich ansonsten betriebsbedingte Kündigungen durchführen, in welchen es auch Sie wirksam "getroffen" hätte.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Vielen Dank. Es soll in dem Bereich eine Umstrukturierung erfolgen. Sollte dies in den Vertrag zur Bestätigung, schriftlich ergänzt werden?

 

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),gerne.Ja. Umso mehr hierzu positiv im Vertrag steht, umso weniger "prüft" die Agentur den Aufhebungsvertrag.Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-
RA Traub und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Besten Dank. Das waren die Dinge die mir noch etwas Bauchschmerzen bereitet hat. Einen ruhigen Feierabend wünsche ich Ihnen!