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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 11245
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe heute eine Rückforderung von meinem

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
ich habe heute eine Rückforderung von meinem früheren Arbeitgeber Telekom über 298,47 Euro mit Ankündigung von Zwangsvollstreckung erhalten. Der Bescheid war vom 31.08.10; damals hatte darum gebeten, den Betrag zu stunden, bis sich meine finanziellen Verhältnisse gebessert haben. Seit 8 Jahren kam keine Aufforderung mehr und der Bescheid ist deshalb (wohl von beiden Seiten ) in Vergessenheit geraten...
Ist der Bescheid inzwischen verjährt? Kann ich mich auf "Entreicherung" berufen?
Danke!
Freundl. Grüße
Rita

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich,dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnengerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Bitte erlaubenSie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Handelt es sich bei dem "Bescheid" um einen Vollstreckungsbescheid?

Vielen Dank.

Mit freundlichenGrüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
Hallo - das geht ja wirklich schnell! Nein, der Bescheid heißt "Rückforderung von zu viel überwiesenen Versorgungsbezügen aufgrund von Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen gem. § 53 BeamtVG" und darunter: "Bosendere Mahnung gem. §3 Abs.3 VwVG"
Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
es heißt natürlich "Besondere Mahnung"...

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn die Rückforderung in einem rechtskräftigen Bescheid im Jahre 2010 festgesetzt wurde und Sie gegen den Bescheid kein Rechtsmittel eingelegt haben, liegt ein vollstreckbarer rechtskräftiger Titel vor.

Die Verjährung für einen Titel beläuft sich auf 30 Jahre.

Es ist daher nicht davon auszugehen, dass der Anspruch Ihres vormaligen staatlichen Arbeitgebers verjährt ist.

Nur wenn der Anspruch nicht beschieden wäre, würde eine Verjährung von 3 bzw. 4 Jahren bestehen.

Ich bedaure Ihnen keine positivere rechtliche Einschätzung übermitteln zu können, würde mich jedoch gleichwohl über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Bemühungen und die Vornahme meiner rechtlichen Ausführungen freuen.

Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

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