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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 4609
Erfahrung:  Lanjährige praktische Tätigkeit als Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Hallo, ich habe einen aufhebungsvertrag aus

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich habe einen aufhebungsvertrag aus betriebsbedingten Gründen zum 31.01.19 bekommen. Der aufhebungsvertrag erfolgt, um eine arbeitgeberseitige Kündigung zu vermeiden. Kann ich diesen Vertrag bedenkenlos unterschreiben ? Kündigungsfrist wird eingehalten. Kann i die Firma dann auch vorher verlassen, wenn ich früher einen neuen Job finde od muss ich bis 31.01.19 in dieser Firma bleiben.
Assistentin: Vielen Dank. Können Sie mir noch ein paar weitere Informationen geben, damit ich den passenden Experten für Sie finden kann?
Kunde: Arbeitsrecht

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Mit einem Aufhebungsvertrag, der zur Verhinderung einer betriebsbedingten Kündigung geschlossen wird, ist es - anders als bei einer Eigenkündigung - grundsätzlich möglich, die 12wöchige Sperre des Arbeitlosengeldes zu vermeiden. Ich möchte aber dazu raten, dass Sie das vorher mit Ihrem jobcenter absprechen, sich also dort zumindest telefonisch versicheren, dass es keine Sperre gibt, wenn Sie diesen Vertrag unterschreiben.

Ob Sie vorzeitig einen Job annehmen können, hängt davon ab, wie der Aufhebungsvertrag inhaltlich gestaltet ist. Sie könnten mit in den Vertrag aufnehmen lassen, dass Sie jederzeit eine neue Stelle antreten dürfen. Dem Arbeitgeber dürfte das egal sein. Er hätte dadurch keine Nachteile.

Wenn er damit aber nicht einverstanden ist, würden Sie Ihre vertraglichen Pflichten verletzen, falls Sie die Firma vorzeitig verließen. Solche Pflichtverletzungen können einen Schadenersatzanspruch des Arbeitgebers nach sich ziehen, sofern er in einem etwaigen Rechtsstreit beweisen kann, dass ihm dadurch ein Schaden entstanden ist.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Also muss ich, wenn er nicht damit einverstanden ist, dass ich gehen kann, wenn ich einen neuen Job finde, bis zum Ende bleiben, ob es mir gefällt oder nicht ? Das ist doch unzumutbar, vor allem, weil der Elan bzw lust verloren gegangen ist.

Sie können vorher gehen. Sie können immer kündigen. Wenn die Kündigung aber unwirksam ist, weil sie entweder gegen die Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag oder gegen den Aufhebungsvertrag verstößt, besteht das Risiko, dass der Arbeitgeber Sie auf Schadenersatz in Anspruch nimmt.

Meiner Einschätzung nach sollten Sie das Unterschreiben des Aufhebungsvertrages davon abhängig machen, dass Sie jederzeit den Betrieb verlassen können. So eine Regelung im Aufhebungsvertrag sollte für den Arbeitgeber auch kein Problem sein. Die Alternative wäre die betriebsbedingte Kündigung. Und diese könnten Sie durch eine Kündigungsschutzklage angreifen, was vermutlich nicht im Interesse des Arbeitgebers ist. Das ist ja wahrscheindlich der Grund, warum er Ihnen nicht kündigen, sondern einen Aufhebungsvertrag möchte.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Meine Kündigungsfrist beträgt laut Arbeitsvertrag 3 Monate und wäre ebenfalls am 31.01.19, wie beim aufhebungsvertrag aus betriebsbedingten Gründen. Ich werde meinen Arbeitgeber darauf hinweisen, dass Ich diesen Zusatz im Aufhebungsvertrag haben möchte. Vielen Dank

Ich denke, dass das kein Problem sein sollte.

Viel Erfolg!

Gerne stehe ich für Rückfragen zur Verfügung.

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Vielen Dank für Ihre Mühe!

Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.