So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Dr. Holger Traub.
Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 8337
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich wende mich mit folgendem Sachverhalt an Sie. In meinem

Kundenfrage

ich wende mich mit folgendem Sachverhalt an Sie. In meinem AV habe ich einen gesonderten Paragraphen verhandelt, welcher aussagt, das mein AG mir in einem bestimmten Zeitraum eine bestimmte Managementqualifizierung im Zuge der Personalentwicklung ermöglicht.

Nunmehr ist der Zeitpunkt gekommen, an welchen die Weiterbildung startet und mir wurde vorab ein Fortbildungsvertrag vorgelegt.

Aus meiner Sicht stellt mich dieser Vertrag schon aufgrund seiner Existenz schlechter als es im AV geregelt ist. Zudem wurde der im AV bestimmte Zeitraum verlängert. Es wurde ein Passus aufgenommen, der besagt, dass die Weiterbildung zum Zwecke der Qualifikation meiner aktuellen Stelle (Fachbereich) dient. Eigentlich solltw hier aus meiner Sicht stehen, dass die Weiterbildung zur Qualifikation für eine Leitungsfunktion dient.

Zuletzt beinhaltet der Vertrag eine Rückvergütungsvereinbarung. Die Kosten (agg. 11000 €) sollen über einer 36 monatige Bindungsfrist verteilt werden.

Ich werde 31,5 Tage von der Arbeit für die Teilnahme an den Seminaren befreit.

Fahrtkosten und Reisekosten werden nicht übernommen.

Ist diese Svereinbarung rechtlich korrekt?

Muss ich überhaupt diesen Vertrag akzeptieren, da ja bereits im AV festgelegt wird, dass mir der AG diese Weiterbildung ermöglicht.

Freundliche Grüße PH

Gepostet: vor 28 Tagen.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Besteht die Möglichkeit, dass Sie mir die entsprechende Passage aus Ihrem AV als pdf-Datei bzw. jpg-Datei über die Fragebox hochladen. Ich sehe mir diese dann gerne an.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 28 Tagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Taub, anbei der AV. Die entsprechende Stelle ist der Paragraf 14.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung und den übermittelten Vertrag. Ich habe mir diesen angesehen.

Das Problem liegt darin, dass die Klausel in Ihrem Arbeitsvertrag (§ 14) sehr unbestimmt und faktisch nichts sagend ist. Denn der AG verpflichtet sich nur, Ihnen die Fortbildung in besagtem Zeitraum zu ermöglichen.

Es werden jedoch keine Abreden und verbindliche Verpflichtungen dahingehend getroffen, wie die Fortbildung abzulaufen hat und vor allem wer die Kosten trägt. Dies hätte einfach umgangen werden können, indem dort noch der Satz gestanden hätte, "Der AG trägt die Kosten der Fortbildung".

Somit ist der rechtliche Status dahingehend, dass bzgl. den Modalitäten der Fortbildung zu verhandeln wäre und auch ein entsprechender Vertrag zu schließen wäre (was Ihr AG aktuell mit Ihnen versucht).

Vereinbarungen, welche eine Kostenumlage in den Folgejahren vorsehen, sind prinzipiell zulässig und möglich. Auch ist eine Bindungsfrist bei solch einem Fortbildungsvolumen nicht unzulässig.

Insgesamt erachte ich auf Grundlage Ihrer Schilderung die Rechtsposition Ihres AG, wegen der lapidaren Regelung im Arbeitsvertrag, für stärker.

Theoretisch könnten Sie die kostenauslösende Fortbildung ablehnen (was Sie ggf. vor diesem Hintergrund ernsthaft in Erwägung ziehen sollten).

Ich bedaure Ihnen keine positivere rechtliche Einschätzung übermitteln zu können, würde mich jedoch gleichwohl über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Bemühungen und die Vornahme meiner rechtlichen Ausführungen freuen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 28 Tagen.
Vielen Dank ***** ***** Traub! Noch eine Nachfrage. Ist die im Vertrag enthaltene Bindungsdauer von 3 Jahren bei lediglich 31.5 arbeitsbefreiten Fortbildungstagen (verteilt über 2 Jahre) zulässig? Im Internet findet man Richtwerte, welche hier 1 Jahr benennen, da Dauer unter 2 Monaten.Können Sie mir dies noch in diesem Kontext beantworten?Danach wäre mir schon sehr geholfen und ich kenne meine Position.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, das könnte ein Problem für Ihren AG werden.Eine Rückzahlungsklausel ist nur zulässig, wenn die Vorteile der Fortbildungsmaßnahme und die Dauer der Bindung in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen.. Maßgeblich für die Prüfung ist dabei nach der Rechtsprechung in erster Linie die Dauer der Fortbildungsmaßnahme. Erst dann soll eine Adjustierung einer noch zulässigen Bindungsdauer nach den aufgewendeten Mitteln durch den Arbeitgeber und schließlich auch noch einmal durch die Frage des Vorteils für den Arbeitnehmer durch die Fortbildung erfolgen (Stück , DStR 2008, 2020 (2022); Oberthür/Becke , ArbRB 2008, 215 (216), BAG , NZA 2009, 666).Die Richtwerte sind bei einer Fortbildungsdauer von bis zu 2 Monaten höchstens 12 Monate Bindungsdauer. Wenn in der Tat die Fortbildung „nur“ die 31,5 Tage umfasst und nicht mehr, wäre eine Bindung von 36 Monaten zu lange. Im Streitfall müsste hierüber jedoch ein Gericht anhand Ihres konkreten Einzelfalles entscheiden. Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

waren meine Ausführungen informativ bzw. haben diese Ihnen weitergeholfen? Haben Sie noch Rückfragen bzw. kann ich Ihnen sonst noch irgendwie weiter helfen?

Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).

Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-