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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 7431
Erfahrung:  langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin
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ragrass ist jetzt online.

Ich bin am 01.01.2017 in ein angestelltes Arbeitsverhältnis

Kundenfrage

ich bin am 01.01.2017 in ein angestelltes Arbeitsverhältnis eingestiegen bei der Generali Verischerung im Vertrieb.
Damals war ein Vertrag bis 31.12.2018 vereinbart.

Nun fusionierte zum 01.07.2018 der Arbeitgeber Generali mit der deutschen Vermögensberatung. Diesen Weg ging ich nicht mit und bekam einen Aufhebungsvertrag vorgelegt, indem ich bis zum 30.09.2018 freigestellt wäre einschließlich Wettbewerbsverbot, wenn ich damit nicht einverstanden bin sollte ich ein Kündigungsschreiben aufsetzen.
Dieses Kündigungsschreiben erfasste ich am 15.06.2018 und hatte es am selben Tag per Post abgeschickt.
Leider habe ich bis heute noch keine Bestätigung der Kündigung erhalten, und ich entdeckte heute dass ich einen Tippfehler im Schreiben hatte, das ich den Vertrag zum 30.06.2017 kündige anstatt 2018.
Desweiteren habe ich eine Makleragentur gegründet, und bin seid dem 01.07.2018 im Vermittlerregister eingetragen. Können Sie mir weiterhelfen wie der Sachverhalt ist?

Mit freundlichen Grüßen ***

Gepostet: vor 28 Tagen.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie das Schreiben per Einschreiben oder mit normalen Brief geschrieben ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 28 Tagen.
normaler Brief
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Die Kündigung ist eine sog. einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Dies bedeutet, dass für die Wirksamkeit einer Kündigung keine Bestätigung notwendig ist, sondern der reine Zugang beim Empfänger ausreicht.

Hier könnte aber in Ihrem Fall das Problem liegen. Für den Zugang, der die Wirkung entfaltet, sind Sie als Absender beweispflichtig und können dies nicht, wenn Sie nur per einfachen Brief geschrieben haben.

Eine Bestätigung wird sich kaum erzwingen lassen. Sie sollten daher unbedingt eine neue Kündigung schreiben und diese dann per Einwurfeinschreiben versenden.

Hier können Sie auch den Tippfehler korrigieren, der allerdings nicht "schlimm" wäre, weil ja durch Auslegung klar ist, welches Jahr gemeint ist.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen rechtlichen Überblick erteilen. Gern beantworte ich Ihre Nachfragen. Falls keine bestehen, bitte ich Sie um Vornahme einer Bewertung.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
was könnte mir derzeit bezüglich des wettbewerbverbots passieren?
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

während der Kündigungsfrist gilt das Wettbewerbsverbot, es sei denn Sie lassen sich das ausdrücklich aufheben.

Ein nachvertragliches gilt es nur, wenn es vertraglich vereinbart ist.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
aber was könnte mir durch den Verstoß des Wettbewerbsverbotes geschehen oder drohen?
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 26 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

ist zu dem Wettbewerbsverbot eine Regelung im Vertrag enthalten ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
nein eben nicht, und sie haben mich auch schon aus dem Vermittlerregister gelöscht.
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 26 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

dann ergibt sich das Wettbewerbsverbot aus der allgemeinen Treuepflicht des Mitarbeiters. Verstöße hiergegen geben dem Arbeitgeber das Recht zu einer fristlosen Kündigung.Zudem besteht ein Unterlassungsanspruch, was zur Aufgabe der Tätigkeit führt. Auch kann der AG für eventuelle entgangene Gewinne in Folge des Wettbewerbverstoßes Schadensersatz fordern.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Experte:  ragrass hat geantwortet vor 24 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

kann ich Ihnen noch weiter helfen ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass